Europas Sicherheit soll sich auf die beiden Säulen der militärischen Verteidigung und der zivilen Sicherheit stützen. Der Branchenverband ASD fordert mit Blick auf den Mehrjährigen Finanzrahmen, eine Fazilität „sicheres Europa“ einzurichten.
Von Stephan Israel
Nach langen Verhandlungen konnten sich die Mitgliedstaaten auf „Buy European“-Kriterien im EU-Rüstungsprogramm EDIP einigen.
Von Marc Winkelmann
Die Kommission will Rüstungsinvestitionen vereinfachen, bürokratische Hürden abbauen und den Zugang zu Krediten erleichtern. Die EU will zudem Fusionen und Übernahmen im fragmentierten Verteidigungssektor ermutigen.
Von Stephan Israel
In einem neuen Papier schlägt der Thinktank vor, dass der EU-Haushalt von jenen Mitgliedstaaten zusätzlich alimentiert wird, die vergleichsweise wenig für Verteidigung ausgeben.
Von Marc Winkelmann
Nato-Generalsekretär Mark Rutte schlägt den Verbündeten einen Investitionsplan mit Verteidigungsausgaben in der Höhe von fünf Prozent des BIP vor. Wie schnell die Vorgabe erreicht werden soll, muss bis zum Nato-Gipfel noch geklärt werden.
Von Stephan Israel
Die EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag die Einrichtung eines Rüstungsfonds über 150 Milliarden Euro genehmigt. Über das Programm Security Action for Europe (Safe) will Brüssel in den kommenden fünf Jahren Darlehen an europäische Länder für gemeinsame Rüstungsprojekte vergeben.
Von Gabriel Bub
Außen- und sicherheitspolitischer Durchmarsch der Union in den Ausschüssen. Dass für die SPD nicht einmal die Leitung des Entwicklungshilfeausschusses übrig blieb, sorgt für Verärgerung.
Von Markus Bickel
Der neue Bundeskanzler hat in seiner ersten Regierungserklärung eine ehrgeizige Politik in Europa angekündigt. Die Bundeswehr solle zur stärksten Armee Europas werden.
Von Till Hoppe
Ein russischer Angriff auf das Baltikum im Jahr 2028? Das gilt unter Militärs und Geheimdiensten nicht länger als Fiktion, sondern als bedrohlich realistisches Szenario. Europa muss jetzt entschlossen handeln, um eine glaubwürdige Abschreckung aufzubauen, fordern Stefan Steinicke und Jonathan Kaupenjohann vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Eine sichere Versorgung mit kritischen Rohstoffen auch aus Afrika sei dabei die Grundvoraussetzung für die europäische Verteidigungsfähigkeit.
Von Experts Table.Briefings
Die weltweiten Militärausgaben sind um mehr als eine Billion US-Dollar höher als jene für Klimaschutz und Anpassung. Während global weiter aufgerüstet wird, bräuchte es fünfmal so viele Mittel für den Klimaschutz, um noch deutlich höhere Schäden zu vermeiden.
Von Lukas Bayer
