Das EU-Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) soll mit über 20 Milliarden Euro ausgestattet werden. Und bei den Förderkriterien für Rüstungsprojekte soll der europäische Anteil bei mindestens 70 Prozent liegen. Diesen Kompromiss haben die zuständigen Parlamentsausschüsse verabschiedet.
Von Stephan Israel
Das EU-Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) soll mit über 20 Milliarden Euro ausgestattet werden. Und bei den Förderkriterien für gemeinsame Projekte soll der europäische Anteil bei 70 Prozent liegen. Das sind zwei Punkte im Kompromiss, den die zuständigen Parlamentsausschüsse heute beschließen wollen.
Von Stephan Israel
Robert Brieger berät als Vorsitzender des EU-Militärausschusses die Außenbeauftragte Kaja Kallas. Ziel sei, dass Europa sich Ende des Jahrzehnts selbst verteidigen könne, sagt der General aus Österreich im Interview. Die Kommission habe dafür mit dem Aufrüstungsprogramm Rearm Europe die nötigen Instrumente präsentiert.
Von Stephan Israel
Das Vereinigte Königreich orientiert sich bei der Finanzierung der steigenden Rüstungsausgaben wieder stärker an der EU. Bei einem Gipfel in London könnten beide Seiten einen Verteidigungspakt unterzeichnen.
Von
Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis zeigt sich offen für weitere Instrumente zur Finanzierung der europäischen Aufrüstung. Die polnische Ratspräsidentschaft hofft, im Mai das 150-Milliarden-Verteidigungspaket SAFE verabschieden zu können.
Von Table.Briefings
Auch im Vereinigten Königreich sollen die Verteidigungsausgaben massiv steigen. Bei der Finanzierung schaut London in Richtung EU.
Von
Union und SPD haben sich mit ihrem am Mittwoch veröffentlichten Papier ambitionierte Ziele gesetzt. Die Rückmeldungen darauf sind bislang überwiegend positiv. Worauf sich die Koalitionäre sicherheitspolitisch verständigen.
Von Markus Bickel
Eine neu zu schaffende Institution nach Vorbild des European Defence Mechanism soll Europa helfen, sich schneller und günstiger aufzurüsten, und dabei einen Verteidigungsbinnenmarkt schaffen.
Von Table.Briefings
Die EU-Kommission will die Regionen dazu bringen, mehr Strukturfördermittel für Rüstungsfirmen oder sozialen Wohnungsbau auszugeben. An Geld mangelt es nicht, doch Experten erwarten keine große Wirkung.
Von Till Hoppe
„Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges muss Deutschland und Europa in der Lage sein, die Sicherheit in Europa maßgeblich selbst zu gewährleisten“, heißt es im Entwurf der Arbeitsgruppe in den Koalitionsverhandlungen.
Von Till Hoppe
