Die Kommission soll bis Herbst in einer Roadmap aufzeigen, wie die europäischen Verbündeten die neuen Nato-Ausgabenziele finanzieren können. Die Staats- und Regierungschefs gaben am EU-Gipfel zudem grünes Licht für den Rollover der Sanktionen gegen Russland.
Von Stephan Israel
Im Rahmen eines Treffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) hat China unter anderem die Verteidigungsminister des Irans und Russlands empfangen. Das Treffen begann einen Tag nach dem NATO-Gipfel in Den Haag.
Von Leonardo Pape
Litauens Verteidigungsministerin Dovilė Šakalienė fordert mehr Investitionen in die Verteidigungsindustrie der Ukraine. Sie zweifelt nicht am Zusammenhalt der Nato, fordert von den USA aber mehr Willen zu Sanktionen gegen Russland.
Von Lisa-Martina Klein
Der Beigeordnete Generalsekretär Boris Ruge hält den Gipfel in Den Haag für einen vollen Erfolg – trotz der spärlichen Auseindersetzung mit der Ukraine. Es läge nun an Europa und Kanada, mehr Verantwortung für das Land zu übernehmen.
Von Wilhelmine Stenglin
Beim NATO-Gipfel in Den Haag fällt die Abwesenheit eines Namens auf: China. Drei Jahre nach der historischen Aufnahme ins Strategiekonzept findet die Volksrepublik keine Erwähnung mehr im Abschlussdokument. Dabei zeigen neue Umfragedaten: Die europäische Bevölkerung sieht sehr wohl sicherheitspolitische Relevanz im Indopazifik.
Von Amelie Richter
Vor dem Nato-Gipfel in Den Haag sind praktisch alle Mitgliedstaaten beim neuen Fünf-Prozent-Ausgabenziel an Bord. Nur Spanien tut sich noch schwer. Vor allem, weil die Regierung von Pedro Sánchez nicht weiß, wie sie das Ziel finanzieren soll.
Von Stephan Israel
Nach langen Verhandlungen konnten sich die Mitgliedstaaten auf „Buy European“-Kriterien im EU-Rüstungsprogramm EDIP einigen.
Von Marc Winkelmann
Die Kommission will Rüstungsinvestitionen vereinfachen, bürokratische Hürden abbauen und den Zugang zu Krediten erleichtern. Die EU will zudem Fusionen und Übernahmen im fragmentierten Verteidigungssektor ermutigen.
Von Stephan Israel
Die bisherigen Bemühungen der EU bezüglich militärischer Mobilität waren wenig erfolgreich. Nun will die Kommission mit einem Paket von Maßnahmen das Tempo erhöhen und lanciert zuerst einmal eine Konsultation bei den Stakeholdern.
Von Stephan Israel
Das BMVg hat einen ersten Infrastrukturbericht vorgelegt. In den kommenden Jahren sollen Milliarden in die Modernisierung und den Bau neuer Liegenschaften der Bundeswehr investiert werden.
Von Lisa-Martina Klein
