Wann der Bundestag Gesetze für Krise und Krieg aktivieren kann
Die Bundesrepublik hat für außenpolitische Krisen bis hin zu einem Krieg gesetzliche Vorkehrungen getroffen. Wir erklären, welche wann greifen.
Von Thomas Wiegold
Die Bundesrepublik hat für außenpolitische Krisen bis hin zu einem Krieg gesetzliche Vorkehrungen getroffen. Wir erklären, welche wann greifen.
Von Thomas Wiegold
Unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA im November muss sich Europa sicherheitspolitisch unabhängiger von den USA aufstellen. Beide Kandidaten könnten die Truppenstärke der US-Amerikaner in Europa reduzieren.
Von Lisa-Martina Klein
Die Kommission will im nächsten EU-Haushalt laut einem Medienbericht die Hilfen für die Landwirte und die Förderung strukturschwacher Regionen streichen. Stattdessen sollen Zuschüsse an die nationalen Haushalte fließen, die stärker an Reformen gekoppelt werden.
Von Redaktion Table
Der Europäische Fiskalausschuss (European Fiscal Board) sieht die gestiegenen Nettoausgaben der Mitgliedstaaten mit Sorge. Gleichzeitig argumentiert der Ausschuss, dass Ausgaben für europäische öffentliche Güter besser auf europäischer Ebene finanziert werden sollen, statt auf nationaler Ebene.
Von Marc Winkelmann
In der Wahlkampagne des neuen japanischen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba erhielt seine Idee einer asiatischen Nato viel Aufmerksamkeit. Wie steht es um die tatsächlich Umsetzung des Vorschlags?
Von Angela Köckritz
Die Erwartungen an den ersten Verteidigungskommissar der EU sind hoch. Doch der Litauer Andrius Kubilius ist für den Job gut gewappnet. Allerdings dürfte er mit seiner Position zu gemeinsamen Schulden auf Widerstand stoßen.
Von Stephan Israel
Der chinesische Flugzeugträger „Liaoning" ist am Mittwoch in Japans angrenzende Gewässer vorgedrungen. Tokio bezeichnet den Vorfall gegenüber Peking als „völlig inakzeptabel“.
Von Fabian Peltsch
Mario Draghi plädiert in seinem Bericht unter anderem für eine weitere Integration und Konsolidierung der Verteidigungsindustrie über Ländergrenzen hinweg. Zudem mahnt er die EU, sich auf kritische und strategische Bereiche zu konzentrieren.
Von Stephan Israel
Ex-EZB-Chef Mario Draghi plädiert in seinem Bericht zur EU-Wirtschaftsfähigkeit unter anderem für eine weitere Integration und Konsolidierung der Verteidigungsindustrie über Ländergrenzen hinweg. Zudem mahnt er die EU, sich auf kritische und strategische Bereiche zu konzentrieren.
Von Stephan Israel
Auf der Sicherheitskonferenz Globsec Forum fordert von der Leyen eine stärkere Rolle Europas in der Verteidigung und in der Partnerschaft mit den USA.
Von Corinna Visser