Immer mehr Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen in der autonomen chinesischen Provinz Xinjiang werfen die Frage auf: Ist der Begriff "Genozid" angemessen für die Vorgänge? FDP-Politikerin Gyde Jensen ist Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag und sagt: Das ist ein Genozid, alle Bedingungen dafür sind erfüllt. Auch das kanadische Parlament entscheidet sich fast einstimmig für die strittige Definition.
Von Marcel Grzanna
Nach Jahren der Debatte gibt es nun einen Entwurf für ein deutsches Lieferkettengesetz. Dieses hat auch Auswirkungen auf Unternehmen mit Zulieferern in Xinjiang: Die deutsche Solarindustrie bezieht Solarmodule, in denen mit hoher Wahrscheinlichkeit Vorprodukte aus der Provinz stecken, die unter Zwangsarbeit hergestellt wurden. Das Gesetz trifft die Branche zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Denn nach Jahren der Stagnation wollen einige Hersteller wieder in Fertigungsanlagen investieren. Doch eine Kontrolle der Zulieferer in Xinjiang ist schwer umzusetzen, sodass sie möglicherweise auf teurere andere Zulieferer angewiesen wären.
Von Nico Beckert
Seit 2013 betreibt Volkswagen mit seinem chinesischen Joint Venture-Partner SAIC in der konfliktreichen Westprovinz Xinjiang ein Werk. Zwangsarbeit kann VW nicht vorgeworfen werden. Der Konzernbetriebsrat von Volkswagen sagt China.Table: Wenn es dafür Anzeichen gibt, würde er eingreifen.
Von Felix Lee
Peking schüchtert Regimekritiker auch im Ausland massiv ein. Ziel der Attacken sind unter anderem Exil-Uiguren, die sich für Selbstbestimmung ihres Volkes in Xinjiang einsetzen. Dem Aktivisten Dolkun Isa wirft Peking die Planung von Bombenanschlägen vor. Doch eine internationale Fahndung wurde nie ausreichend begründet. Deutschen Behörden liegen keine Verdachtsmomente gegen den Mann vor.
Von Marcel Grzanna
Ein Bericht über Vergewaltigungen und Folter in Umerziehungslagern in Xinjiang hat in Europa und den USA großes Entsetzen ausgelöst. Dutzende internationale Parlamentarier, darunter drei Deutsche, fordern ihre Regierungen zum Handeln auf. Chinas Regierung bezeichnet die Berichterstattung als Lüge.
Von Redaktion Table
Internationale Modeunternehmen müssen sich mit Vorwürfen auseinandersetzen, dass ihre verarbeitete Baumwolle von Uiguren aus Zwangsarbeit stammt. Die chinesische Regierung spricht von einem Arbeitstransferprogramm. Doch einige Unternehmen lösen die Zusammenarbeit mit Produzenten aus China auf.
Von Felix Lee