
Mit einem Antrag auf eine zukünftige Debatte zu Chinas Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang wollen die Befürworter Zeit gewinnen, um einer Resolution den Weg zu ebnen. Es wäre die erste Resolution gegen China im Menschenrechtsrat in dessen Geschichte. Die Initiatoren sind zuversichtlich, den Antrag in der kommenden Woche in Genf durchzubringen. Das Fernziel ist es, einen Sonderberichterstatter für die Volksrepublik zu installieren.
Von Marcel Grzanna
In Deutschland sorgt der UN-Bericht zur Menschenrechtssituation in Xinjiang für scharfe Reaktionen. Das Auswärtige Amt fordert die sofortige Freilassung aller Inhaftierten, Menschenrechtspolitiker eine Diskussion über das Engagement von Volkswagen in der Region. Peking selbst wurde von der Deutlichkeit der Anschuldigungen auf dem falschen Fuß erwischt.
Von Marcel Grzanna
Michelle Bachelet hat zum Ende ihrer Amtszeit doch noch den UN-Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang vorgelegt. Das Dokument ist eine Abrechnung mit der chinesischen Regierung, die bis zuletzt versucht hatte, die Veröffentlichung zu verhindern. In seiner Schärfe geht das Papier deutlich über die Rhetorik hinaus, die sie gegenüber Peking üblicherweise an den Tag gelegt hatte.
Von Marcel Grzanna
Seit Monaten verschleppt die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die Veröffentlichung eines Berichts zur Lage der Uiguren in China. Jetzt kommt ihr der Sonderberichterstatter Tomoya Obokata zuvor und erhebt schwere Anschuldigungen gegen die Regierung in Peking. Der Zeitpunkt ist delikat. Erst vergangene Woche hatte die Volksrepublik zwei Konventionen gegen Zwangsarbeit ratifiziert.
Von Marcel Grzanna
Das Leben der muslimischen Minderheit der Uiguren in China ist von Diskriminierung, Umerziehungslagern, Zwangsarbeit und Menschenrechtsverletzungen gekennzeichnet. Die Menschenrechtsverletzungen haben starke Ausmaße angenommen. Zahlreiche westliche Staaten sprechen von Genozid. Die EU hat auch Sanktionen gegen China erlassen. Lesen Sie hier aktuelle News und Beiträge zu Uiguren in China: Umerziehungslager, Propagandakampagne, Überwachung, und vieles mehr.
Die Uiguren sind eine turksprachige Volksgruppe, die hauptsächlich in der Autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas lebt. Sie gehören zu den ältesten turksprachigen Völkern Zentralasiens und sind eine von Chinas 55 offiziell anerkannten ethnischen Minderheiten. Ihre Sprache gehört zur Gruppe der altaischen Sprachen. Die Uiguren gehören überwiegend dem sunnitischen Islam an . Seit dem 10. Jahrhundert begannen die Uiguren, sich zunehmend dem Islam zuzuwenden, und bis zum 16. Jahrhundert identifizierten sich die meisten Uiguren als Muslime. Der Islam hat seitdem eine wichtige Rolle in der Kultur und Identität der Uiguren gespielt.
Die Geschichte der Uiguren ist geprägt von einer reichen Kultur und einem tiefen historischen Erbe, das sich über Jahrhunderte erstreckt. Ursprünglich sind die Uiguren ein turksprachiges Volk aus Zentralasien. Ihre frühe Geschichte ist eng verbunden mit verschiedenen turkischen Königreichen und Reichen in der Region. Im 8. Jahrhundert gründeten die Uiguren ein mächtiges Khanat entlang des Orhon-Flusses im heutigen Mongolei. Nach dessen Zusammenbruch im Jahr 840 wanderten sie südwestlich in das Gebiet um die Tarimbecken-Oasen, ein Bereich, der heute als Xinjiang bekannt ist. Die Uiguren haben traditionell in einer Reihe von Oasenstädten entlang der Seidenstraße gelebt, wo sie als Händler, Bauern und Handwerker tätig waren. Ihre Gesellschaft wurde im Laufe der Jahrhunderte zunehmend islamisiert, beginnend im 10. Jahrhundert, mit einer vollständigen Identifikation als Muslime bis zum 16. Jahrhundert. Der Islam spielte eine zentrale Rolle in ihrer Kultur und Identität, was sich in ihrer Kunst, Literatur und Architektur widerspiegelt. Im Laufe der Geschichte standen die Uiguren unter der Herrschaft verschiedener externer Mächte, darunter die Mongolen im 13. Jahrhundert und später das chinesische Qing-Reich. Im 20. Jahrhundert wurden sie Teil der Volksrepublik China, mit der Gründung der Xinjiang Uyghur Autonomen Region im Jahr 1955. In den letzten Jahrzehnten hat die Beziehung zwischen den Uiguren und der chinesischen Zentralregierung zunehmend internationale Aufmerksamkeit erregt. Berichte über Menschenrechtsverletzungen, darunter willkürliche Inhaftierungen in Umerziehungslagern, Überwachung und Assimilationspolitik, haben zu Vorwürfen des kulturellen Genozids geführt. Die chinesische Regierung behauptet, diese Maßnahmen seien notwendig, um Terrorismus zu bekämpfen und die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Die Uiguren-Geschichte ist somit nicht nur eine Erzählung alter Zivilisationen und Kulturen, sondern auch eine Geschichte anhaltender Spannungen und des Kampfes um Identität und Autonomie in der modernen Welt.
Der Uiguren-Konflikt mit China bezieht sich auf die angespannten Beziehungen zwischen der chinesischen Zentralregierung und den Uiguren, einer muslimischen, turksprachigen Minderheit in der Autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas. Kernpunkte des Konflikts sind:
Menschenrechtsverletzungen: Berichte internationaler Menschenrechtsorganisationen beschreiben weitreichende Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren, darunter willkürliche Inhaftierungen in Umerziehungslagern, Überwachung, Zwangsarbeit, Zwangssterilisationen und Angriffe auf religiöse sowie kulturelle Identitäten .
Assimilationspolitik und kultureller Genozid: Die chinesische Regierung wird beschuldigt, eine Politik der Assimilation zu verfolgen, um die kulturelle, religiöse und ethnische Identität der Uiguren zu untergraben. Dies schließt Einschränkungen der Religionsausübung, der Sprache und der kulturellen Praktiken ein, was international teilweise als Versuch eines kulturellen Genozids bewertet wird.
Überwachungsstaat: In Xinjiang hat China ein ausgeklügeltes Überwachungssystem errichtet, das fast alle Aspekte des täglichen Lebens der Uiguren erfasst, was zu einer Atmosphäre der Angst und des Misstrauens führt.
Internationale Reaktionen: Der Konflikt hat zu erheblichen internationalen Spannungen geführt, wobei einige Länder und Organisationen Chinas Handlungen verurteilen und Sanktionen verhängen, während andere Staaten Chinas Politik unterstützen oder aus geopolitischen Gründen schweigen.
Chinas Position: Die chinesische Regierung rechtfertigt ihre Maßnahmen in Xinjiang mit dem Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus. Sie behauptet, dass die Einrichtungen, die international als Umerziehungslager kritisiert werden, berufliche Bildungszentren seien, die der wirtschaftlichen Entwicklung und der Deradikalisierung dienen.
Der Uiguren-Konflikt ist somit ein komplexes und vielschichtiges Thema, das Fragen der Menschenrechte, der nationalen Souveränität, der kulturellen Identität und der internationalen Diplomatie berührt.
Der UN-Bericht zu Uiguren, veröffentlicht im August 2022, dokumentiert schwere Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren in Xinjiang, China. Es wird festgestellt, dass willkürliche Inhaftierungen, Zwangsarbeit, sexuelle Gewalt und Zwangssterilisationen Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen könnten. Die Untersuchung stützt sich auf Interviews und Regierungsdokumente. Der Bericht empfiehlt unter anderem, dass China internationale Menschenrechtsabkommen ratifizieren sollte. Chinas Regierung bestreitet die Vorwürfe und kritisiert den Bericht.
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