Mit einem Antrag auf eine zukünftige Debatte zu Chinas Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang wollen die Befürworter Zeit gewinnen, um einer Resolution den Weg zu ebnen. Es wäre die erste Resolution gegen China im Menschenrechtsrat in dessen Geschichte. Die Initiatoren sind zuversichtlich, den Antrag in der kommenden Woche in Genf durchzubringen. Das Fernziel ist es, einen Sonderberichterstatter für die Volksrepublik zu installieren.
Von Marcel Grzanna
In Deutschland sorgt der UN-Bericht zur Menschenrechtssituation in Xinjiang für scharfe Reaktionen. Das Auswärtige Amt fordert die sofortige Freilassung aller Inhaftierten, Menschenrechtspolitiker eine Diskussion über das Engagement von Volkswagen in der Region. Peking selbst wurde von der Deutlichkeit der Anschuldigungen auf dem falschen Fuß erwischt.
Von Marcel Grzanna
Michelle Bachelet hat zum Ende ihrer Amtszeit doch noch den UN-Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang vorgelegt. Das Dokument ist eine Abrechnung mit der chinesischen Regierung, die bis zuletzt versucht hatte, die Veröffentlichung zu verhindern. In seiner Schärfe geht das Papier deutlich über die Rhetorik hinaus, die sie gegenüber Peking üblicherweise an den Tag gelegt hatte.
Von Marcel Grzanna
Seit Monaten verschleppt die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die Veröffentlichung eines Berichts zur Lage der Uiguren in China. Jetzt kommt ihr der Sonderberichterstatter Tomoya Obokata zuvor und erhebt schwere Anschuldigungen gegen die Regierung in Peking. Der Zeitpunkt ist delikat. Erst vergangene Woche hatte die Volksrepublik zwei Konventionen gegen Zwangsarbeit ratifiziert.
Von Marcel Grzanna