Die ungarische EU-Ratspräsidentschaft geht zu Ende. Fortschritte hat sie etwa beim Thema Tiertransporte erreicht. Bei den Verhandlungen zu neuen Züchtungstechniken (NGT) ging es dagegen nicht voran.
Von Julia Dahm
Nach langem Ringen haben die Vertreter des Europäischen Parlaments die sechs Exekutiv-Vizepräsidenten der Kommission sowie den Gesundheits- und Tierwohlkommissar bestätigt. Damit steht nur noch die finale Parlamentsabstimmung über die gesamte Neubesetzung der Kommission aus.
Von Till Hoppe
Die Sozialdemokraten drohen damit, der neuen EU-Kommission die Zustimmung zu verweigern. Sie fordern Zugeständnisse der EVP bei der Rolle zweier umstrittener Kommissare, die auch für die Landwirtschaft zuständig sein werden.
Von Till Hoppe
Die Entscheidung über den designierten Kommissar für Gesundheit und Tierwohl, Olivér Várhelyi, wird auf Mittwoch vertagt. Die Abgeordneten sind immer noch nicht zufrieden mit den Antworten auf nachgereichte Fragen. Strittig sind die Themen Abtreibungen und Impfen.
Von Manuel Berkel
So geschmeidig wie beim designierten Agrarkommissars Hansen am Montag liefen nicht alle Anhörungen der Kandidaten im Parlament diese Woche ab. Der vorgeschlagene Tierschutzkommissar Várhelyi muss noch zittern, und auch Umweltkommissarin Roswall überzeugte die Abgeordneten nicht sofort.
Von Julia Dahm
Auf große Vorbehalte bei den Abgeordneten stößt Olivér Várhelyi bei der Anhörung in den Ausschüssen AGRI und ENVI. Der Kandidat für das Portfolio Gesundheit und Tierschutz war aber gut vorbereitet und ließ sich nicht zu emotionalen Aussagen hinreißen. Dennoch wurde er nicht nominiert.
Von Markus Grabitz
In weniger als einem Jahr findet die Bundestagswahl 2025 statt – für die Landwirtschaft eine wichtige Richtungsentscheidung. Um Zielkonflikte aufzulösen, muss die künftige Agrarpolitik auf Dialog und klare Rahmenbedingungen setzen.
Von Experts Table.Briefings
Die Konflikte zwischen Mensch und Tier im südlichen Afrika nehmen zu. Weil beide Populationen wachsen, der Lebensraum aber begrenzt bleibt. Die KfW versucht zu deeskalieren.
Von Horand Knaup
Die geplante Novelle des Tierschutzgesetzes listet Symptome der Qualzucht auf, damit Veterinärämter Verstöße endlich ahnden können. Für den Nutztierbereich ist die Liste allerdings kurz. Die Ampel-Fraktionen sind sich über eine Ausweitung uneins.
Von Henrike Schirmacher
Auch in der neuen EU-Kommission bleibt die Aufgabenverteilung zwischen Agrar- und Gesundheitskommissar wie bisher. Trotzdem sendet Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit ihrem Ressortzuschnitt bestimmte Signale.
Von Julia Dahm
