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Schlagwort

Sicherheitspolitik

News

01.03.2024

Vizeadmiral Kaack verteidigt Hessen-Besatzung gegen Kritik an Friendly Fire

Ungeachtet von Berichten über ein Brotschlangenmassaker in Gaza-Stadt am Donnerstag rückt eine Feuerpause im muslimischen Fastenmonat Ramadan näher.

Von Markus Bickel

Analyse

26.02.2024

Zukunft des Wehretats: Lindner stellt die Verteilungsfrage

Zwei Jahre nach Scholz‘ Zeitenwenden-Rede ist der Verteilungskampf um die Finanzierung der Bundeswehr über 2028 hinaus voll entbrannt. Der Ampel steht der nächste Koalitionskrach ins Haus.

Von Markus Bickel

News

23.02.2024

Unterstützung der Ukraine: Ampel driftet bei Taurus weiter auseinander

Die Differenzen zwischen SPD, Grünen und FDP bei der Frage von Taurus-Lieferungen an die Ukraine weiten sich aus. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stimmte deshalb auch für den Oppositionsantrag.

Von Markus Bickel

News

23.02.2024

Moskaus hybride Kriege: Verhaftungen im Baltikum, Sorge in Moldau

In Estland und Lettland sind elf Personen verhaftet worden, weil sie Teil einer russischen Geheimdienst-Kampagne gewesen sein sollen. In der Republik Moldau wächst derweil die Sorge, dass Transnistrien einen Anschluss an Russland fordern könnte.

Von Markus Timpel

News

23.02.2024

EU-Kommission will Kabelsicherheit besser sortieren

Die EU-Kommission stellt Maßnahmen zum besseren Schutz von Unterseekabeln vor: Mit einer Expertengruppe, Informationsaustausch und strategischer Kabelplanung sollen Leitungen im Meer resilienter werden.

Von Falk Steiner

News

21.02.2024

Neue Russland-Sanktionen der EU zielen auch auf China und Nordkorea

Die EU hat neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht. Keine Einigung gab es im Streit um die Reform der Europäischen Friedensfazilität EPF. Der Grund: eine Blockade aus Deutschland.

Von Eric Bonse

News

20.02.2024

Sicherheitsabkommen mit Ungarn könnte China Zugriff auf EU-Datenbanken verschaffen

Peking will die Zusammenarbeit mit dem EU-Mitglied Ungarn weiter ausbauen — und bietet eine Kooperation in der öffentlichen Sicherheit an. Dokumente dazu sollen schon unterschrieben worden sein.

Von Amelie Richter

News

19.02.2024

China vertieft sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Ungarn

Peking will die Zusammenarbeit mit dem EU-Mitglied Ungarn weiter ausbauen — und bietet eine Kooperation in der öffentlichen Sicherheit an. Dokumente dazu sollen schon unterschrieben worden sein.

Von Amelie Richter

News

19.02.2024

China and Hungary expand security cooperation

Beijing wants to further expand its partnership with EU member Hungary – and offers public security cooperation. Documents to this effect have reportedly already been signed.

Von Amelie Richter

Analyse

19.02.2024

Bedrohung durch Russland: Strack-Zimmermann fordert europäischen Sicherheitsgipfel

Die FDP-Spitzenkandidatin hält eine Konferenz auf höchster politischer Ebene für geboten, um ein klares Signal für die europäische Verteidigungszusammenarbeit zu senden. Der Kommissionspräsidentin von der Leyen wirft Strack-Zimmermann Zögerlichkeit vor.

Von Till Hoppe