Die Festnahmen zweier Pis-Politiker sorgen in Polen für Kritik von Anhängern aus dem nationalkonservativen Spektrum. Parteianhänger wollen am Donnerstag auf die Straße gehen und demonstrieren. Und bekommen Unterstützung von ganz oben.
Von Redaktion Table
Während in ganz Europa die Rechtspopulisten an die Macht drängen, hat sich Polen bei den Sejm-Wahlen von der achtjährigen Herrschaft der Nationalpopulisten befreit. Der Sieg der demokratischen Opposition hat ein Gesicht: Donald Tusk. Der 66-jährige Politiker ist ein alter Bekannter.
Von Redaktion Table
Für seinen Einsatz für Freiheit und Bürgerrechte wird dem Verleger Jimmy Lai in Hongkong der Prozess gemacht. Wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Nationale Sicherheitsgesetz droht ihm lebenslange Haft.
Von Jörn Petring
Mit ihrer Arbeit will Sophia Russack dazu beitragen, dass die EU transparenter und demokratischer wird. Rat, Parlament und Kommission empfiehlt sie, EU-Prozesse verständlicher zu machen.
Von Redaktion Table
Schluss mit dem Zoff mit Brüssel: Donald Tusk Regierungserklärung ist ein Bekenntnis zur EU. Doch in einer Sache zeigt er der Gemeinschaft auch Grenzen auf.
Von Redaktion Table
No more squabbling with Brussels: Donald Tusk's government statement is a commitment to the EU. But in one respect he also shows the community its limits.
Von Redaktion Table
Der slowakische Ministerpräsident Fico will die Sonderstaatsanwaltschaft abschaffen. Die EU-Kommission warnt vor einer Schnelleinführung und fordert, das Vorhaben erst einmal zu pausieren.
Von Redaktion Table
Ungarn kann nach einer umstrittenen Entscheidung der Europäischen Kommission auf die zügige Auszahlung von EU-Fördermitteln in Höhe von rund 900 Millionen Euro hoffen.
Von Redaktion Table
Politiker aus Berlin und Brüssel reagieren mit Erleichterung auf den möglichen Machtwechsel in Polen. Doch die endgültigen Ergebnisse stehen aus. Und PiS-Chef Kaczyński könnte versuchen, doch noch eine Mehrheit hinter sich zu versammeln.
Von Redaktion Table
Kurz vor den Wahlen in Polen stehen sich die beiden politischen Lager unversöhnlich gegenüber. Nach einer neuen Umfrage liegt die PiS vorn. Dennoch hat die oppositionelle Bürgerkoalition eine realistische Chance, die aktuelle Regierung abzulösen.
Von Redaktion Table
