Nachdem das Verteidigungsministerium im Juli bekannt gab, den Luftwaffenstützpunkt in Niger aufgeben zu wollen, zieht sich die Bundesregierung nun auch aus der Ausbildungsmission Torima zurück. Das geht aus einer kleinen Anfrage des BSW hervor.
Von Lucia Weiß
Gewalt, Vertreibung, Hunger, noch verschärft durch die Folgen des Klimawandels: Niger ist ein Paradebeispiel dafür, wie sich Krisen verschränken. Lösungsansätze gibt es aber, wie zum Beispiel im Südosten Nigers sichtbar wird. Aber es braucht die Unterstützung von Gebern wie Deutschland, meint Corina Pfitzner vom International Rescue Committee (IRC) Deutschland. Die bevölkerungsnahe Entwicklungszusammenarbeit könnte gleichzeitig der letzte Anker für die Bundesregierung in die Region sein.
Von Experts Table.Briefings
Die USA verlassen ihre Drohnenbasis in Agadez. Der Rückzug hat Auswirkungen für die westlichen Verbündeten in der Region.
Von Lucia Weiß
Der Angriff auf die neue Ölpipeline zwischen Niger und Benin stellt China vor neue außenpolitische Herausforderungen. Die Volksrepublik will ihre wirtschaftlichen Interessen sichern, sich aber nicht zu tief in die inneren Angelegenheiten seiner Partner einmischen.
Von Arne Schütte
Im Sahel haben inzwischen Putschisten das Sagen – und die suchen die Nähe zu Russland. Dennoch will Deutschland die Zusammenarbeit mit der Region nicht aufgeben. Das sorgt für Verwerfungen in der Regierung, vor allem zwischen dem grünen AA und dem roten BMZ.
Von Lucia Weiß
Deutschland will in Niger Soldaten behalten – ohne Bundestagsmandat. Geplant ist nur eine bilaterale Vereinbarung zwischen Verteidigungsministerium und der Militärjunta. So soll Deutschland in der Region präsent bleiben. Doch die Argumentation des BMVg ist nicht ganz stimmig.
Von Lucia Weiß
In Niger sortiert die Militärregierung ihre Partner für die militärische Zusammenarbeit neu. Vorne mit dabei sind Russland und die Türkei. Deutschland will in dem Land einen kleinen Stützpunkt behalten – aber auch andere westliche Kräfte wollen bleiben.
Von Lucia Weiß
Seit die Militärjunta in Niger ein Gesetz gegen die Migration aufgehoben hat, läuft das Geschäft erneut. Die Stadt Agadez im Norden des Landes ist wieder zum Drehkreuz geworden. An den Migranten verdienen auch der Staat und das Militär.
Von Lucia Weiß
Monatelang hat Benin eine Pipeline blockiert, über die Rohöl aus dem Niger nach China exportiert werden soll. Nun scheint der Handelsstreit durch die Vermittlung Chinas beigelegt zu sein.
Von Arne Schütte
Ob der im Niger gestürzte Präsident Mohamed Bazoum seine Immunität verliert, entscheidet sich voraussichtlich Anfang Juni.
Von Lucia Weiß
Niger, offiziell bekannt als die Republik Niger, ist ein Binnenstaat in Westafrika. Das Land grenzt an sieben verschiedene Länder und liegt größtenteils in der Sahara-Wüste. Mit einer Fläche von rund 1,3 Millionen Quadratkilometern ist Niger eines der größten Länder Afrikas. Trotz seiner natürlichen Ressourcen steht Niger vor verschiedenen Herausforderungen, darunter Armut, mangelnde Infrastruktur und Umweltprobleme wie Dürren und Desertifikation. In den letzten Jahren hat Niger auch eine bedeutende Rolle bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise und des Terrorismus in der Sahelzone gespielt. Das Land ist ein wichtiger Partner für internationale Organisationen und Akteure, die sich für Stabilität und Entwicklung in der Region einsetzen.
Die Politik in Niger ist maßgeblich geprägt von der schwierigen Lage in der Sahel-Zone und den Konflikten mit und in den Nachbarländern, die die Sicherheit und Stabilität in Niger bedrohen. Zugleich ist Niger eines der am wenigsten entwickelten Länder weltweit. Fast jeder zweite Mensch lebt unter der Armutsgrenze, etwa die Hälfte der Kinder unter 14 Jahren muss arbeiten.Seit 1960 ist Niger unabhängig von Frankreich. Die nigrische Politik ist geprägt von Militärputschen und politischer Unstabilität. Die ersten Mehrparteienwahlen wurden in den 90er Jahren abgehalten. Seit 2021 ist Mohamed Bazoum Staatspräsident Nigrischen Partei (Demokratie und Sozialismus (PNDS-Tarayya)) von Niger.In Niger gibt es mehrere politische Parteien, von denen einige eine bedeutendere Rolle spielen als andere. Hier sind einige der wichtigsten Parteien in Niger:
Parti Nigerien pour la Democratie et le Socialisme (PNDS-Tarayya) - Diese Partei wurde 1990 gegründet und ist derzeit die regierende Partei in Niger. Der derzeitige Präsident, Mohamed Bazoum, gehört dieser Partei an.
Mouvement National pour la Societe du Developpement (MNSD-Nassara) - Diese Partei wurde 1989 gegründet und spielte in der Vergangenheit eine führende Rolle in der politischen Landschaft von Niger. Sie war von 1993 bis 1999 und von 1999 bis 2010 die regierende Partei.
Moden Fa Lumana Africa - Diese Partei wurde 1991 gegründet und ist eine der größten Oppositionsparteien in Niger. Sie hatte in der Vergangenheit starke Präsenz im Parlament und hat bei verschiedenen Wahlen eine bedeutende Rolle gespielt.
Alliance des Mouvements pour l'Emergence du Niger (AMEN AMIN) - Diese Partei wurde 2014 gegründet und ist ein Zusammenschluss mehrerer kleinerer politischer Parteien. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, Entwicklung und Stabilität in Niger zu fördern.
Parti pour la Democratie et le Socialisme (PDS-Tarayya) - Diese sozialistische Partei wurde 1991 gegründet und war früher eine der wichtigsten Oppositionsparteien in Niger. Sie hat in der Vergangenheit eine wichtige Rolle bei der Förderung von Demokratie und sozialer Gerechtigkeit gespielt.
Im Jahr 2022 befand sich Niger unter den 20 Ländern mit der höchsten Pressefreiheit in Afrika. Doch durch die gefährliche Sicherheitslage verliert die Bevölkerung Nigers vermehrt an Freiheitsrechten.
Die Sicherheitslage in Niger und der Sahelzone hat sich in den letzten Jahren erheblich verschlechtert. Ausgehend vom Norden Malis breiten sich militante islamistische Rebellen in der Region aus, so dass das Länderdreieck Mali, Niger und Burkina Faso zu einer der gefährlichsten Regionen der Welt geworden ist. Insbesondere der Islamische Staat wütet in der Region, aber auch Soldaten, Polizisten und Milizionäre begehen Menschenrechtsverletzungen, so dokumentieren viele staatliche Menschenrechtskommissionen Massenhinrichtungen von Zivilisten durch nigrische Soldaten. Im Rahmen der EU-Partnerschaft (EUMPM Niger) hat der Deutsche Bundestag einen Bundeswehreinsatz in Niger beschlossen, der im Kampf gegen islamistische Terroristen und bewaffnete Banden helfen und den Aufbau von Kapazitäten unterstützen soll. Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen wird ausdrücklich ausgeschlossen.Die nigrische Wüste ist seit den 1990er Jahren ein Knotenpunkt für afrikanische Flüchtlinge, die Europa oder Nordamerika erreichen wollen. Niger beherbergt damit die meistgenutzte Fluchtroute Afrikas und ist gleichzeitig die konfliktreichste Region des Kontinents. Daher ist Niger für viele Menschen aus Burkina Faso, Benin, Tschad und vor allem aus Mali und Nigeria Zufluchts- und Schutzort. Während der europäischen Flüchtlingskrise 2015 erließ die nigrische Regierung mit Unterstützung der EU das neue Gesetz 036, das den Transport und die Unterbringung von Migranten verbietet. Als zentraler Partner der EU-Abschottungspolitik ist Niger laut der britischen Menschenrechtsorganisation “Privacy International” zu einer “externalisierten europäischen Grenze” geworden.
Die Wirtschaft in Niger ist wenig diversifiziert und kaum in den internationalen Handel integriert. Die Landwirtschaft macht laut der World Bank 40 Prozent des BIP aus. Anhaltende und starke Dürren, nicht genügend Wasser und Überschwemmungen am Fluss Niger haben einschneidenden Einfluss auf die landwirtschaftliche Produktion. Die globalen Rohstoffpreise und der anhaltende Druck auf den heimischen Lebensmittelmarkt ließen die durchschnittliche jährliche Inflationsrate im Jahr 2022 auf ein Zehnjahreshoch von 4,2 % steigen, gegenüber 3,8 % im Jahr 2021. Das Bruttoinlandsprodukt Nigers dahingegen steigt stetig.
