Mit dem European Media Freedom Act (EMFA) will die EU die Medienfreiheit, Unabhängigkeit und Vielfalt in der Union stärken. Die meisten Bestimmungen gelten ab jetzt.
Von Corinna Visser
With the European Media Freedom Act (EMFA), the EU aims to strengthen media freedom, independence and diversity in the Union. Most of the provisions apply immediately.
Von Corinna Visser
Fake-Rabatte und aggressive Verkaufsstrategien: Solche Praktiken werden den Online-E-Commerce-Riesen aus China vorgeworfen. Nach Temu geht die EU-Kommission mithilfe des europäischen Digitalgesetzes auch gegen Shein vor.
Von Ning Wang
Vor allem chinesische E-Commerce-Plattformen nutzen die Zollfreigrenze der EU von 150 Euro, um ihre Waren in die EU zu bringen. Viele Produkte genügen jedoch den europäischen Standards nicht. Die Kommission will Abhilfe schaffen, doch die von ihr vorgeschlagene Zollreform geht im Rat nur langsam voran.
Von Corinna Visser
Paketgebühren hier, das Ende der Zollbefreiung dort: Die Europäische Union und die USA verpassen dem Geschäftsmodell von chinesischen Online-Riesen binnen kurzer Zeit empfindliche Schläge. Die deutsche Wirtschaft begrüßt dagegen gleiche Regeln für alle.
Von Marcel Grzanna
US-Präsident Trump beendet den Kampf gegen Desinformation auf sozialen Plattformen. Die Kommission wolle ihn verstärken, sagt Exekutiv-Vizepräsidentin Virkkunen in der Debatte zum Digital Services Act (DSA). Das EU-Parlament ist gespalten.
Von Corinna Visser
Um die politischen Prioritäten der Kommission effizienter umsetzen zu können, hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen 14 neue Projektgruppen gebildet. Das soll die Zusammenarbeit stärken.
Von Corinna Visser
In drei Stunden beantwortete der Kommissaranwärter Michael McGrath Fragen vom European Democracy Shield bis zur DSGVO. Er erläuterte Pläne, die Einhaltung der Empfehlungen des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit stärker mit dem Zugang zu EU-Mitteln zu verknüpfen.
Von Corinna Visser
Dass eine EU-Kommissarin für Start-ups vorgesehen ist, hält Clark Parsons, CEO des European Startup Network, für ein gutes Zeichen. So könne Europa seine Fähigkeit wiederentdecken, weltweit erfolgreiche Unternehmen in neuen Tech-Sektoren zu formen.
Von Experts Table.Briefings
Der Ire Michael McGrath soll das Portfolio Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit in der neuen Kommission übernehmen. Regierungserfahrung bringt er mit, Kompromisse finden kann er auch. Kenntnisse in Sachen Justiz und Verbraucherschutz kann er aber nicht vorweisen.
Von Redaktion Table
