In drei Stunden beantwortete der Kommissaranwärter Michael McGrath Fragen vom European Democracy Shield bis zur DSGVO. Er erläuterte Pläne, die Einhaltung der Empfehlungen des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit stärker mit dem Zugang zu EU-Mitteln zu verknüpfen.
Von Corinna Visser
Dass eine EU-Kommissarin für Start-ups vorgesehen ist, hält Clark Parsons, CEO des European Startup Network, für ein gutes Zeichen. So könne Europa seine Fähigkeit wiederentdecken, weltweit erfolgreiche Unternehmen in neuen Tech-Sektoren zu formen.
Von Experts Table.Briefings
Der Ire Michael McGrath soll das Portfolio Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit in der neuen Kommission übernehmen. Regierungserfahrung bringt er mit, Kompromisse finden kann er auch. Kenntnisse in Sachen Justiz und Verbraucherschutz kann er aber nicht vorweisen.
Von Redaktion Table
Bundesaußenministerin Baerbock verlangt von der neuen EU-Kommission Regulierungsvorschläge, um die Verbreitung von Desinformation in sozialen Netzwerken zu begrenzen.
Von Till Hoppe
Die Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen verantwortet in der neuen Kommission die Themen Digitalisierung und digitale Infrastruktur. Doch auch andere Kommissionsmitglieder sind mit Digital- und Innovationsthemen betraut. Das bietet viel Konfliktpotenzial.
Von Corinna Visser
Ursula von der Leyen hat die Struktur ihrer neuen Kommission und die Portfolios der Kommissare vorgestellt. Die Mission Letters geben Auskunft, was sie von den künftigen Kommissaren erwartet. Als nächstes stehen die Anhörungen in den Ausschüssen des Parlaments an.
Von Redaktion Table
Die Präsidentin will in der neuen Amtszeit gleichermaßen weibliche und männliche Kommissare, doch die Regierungen nominieren bislang kaum Frauen. Wie von der Leyen dennoch für Gleichberechtigung sorgen will.
Von Till Hoppe
In einigen Hauptstädten wurde lange diskutiert, wer das Land in dieser Legislatur in der EU-Kommission vertreten soll. Andere Namen standen bereits früh fest. Eine Übersicht, die wir für Sie laufend aktualisieren.
Von Lukas Knigge
Ursula von der Leyen will erstmals einen Kommissar mit dem Thema Wohnen betrauen. Auch eine Anti-Armutsstrategie ist geplant. Konkret wurde bisher aber nur eine neue Richtlinie angekündigt.
Von Alina Leimbach
Die FDP kämpft mit schlechten Umfragewerten und der Bundesfinanzminister mit der Konkurrenz in der Union. In den wirtschaftlich schwierigen Zeiten setzt er jetzt auf eine Wachstumsagenda – und auf eine Partnerschaft mit Robert Habeck.
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