Mit einem Antrag auf eine zukünftige Debatte zu Chinas Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang wollen die Befürworter Zeit gewinnen, um einer Resolution den Weg zu ebnen. Es wäre die erste Resolution gegen China im Menschenrechtsrat in dessen Geschichte. Die Initiatoren sind zuversichtlich, den Antrag in der kommenden Woche in Genf durchzubringen. Das Fernziel ist es, einen Sonderberichterstatter für die Volksrepublik zu installieren.
Von Marcel Grzanna
Die US-Regierung bezeichnet die Vorgänge in der chinesischen Provinz Xinjiang als Völkermord (Genozid). Das sollte sie aber nicht tun, schreiben Jeffrey D. Sachs und William Schabas. Sie argumentieren: Das Völkerrecht hat Kriterien für einen Völkermord festgelegt und Nachweise gefordert, bevor der Vorwurf des Genozids erhoben wird. Diese Nachweise sind aus Sicht der Autor:innen allerdings nicht erbracht. Sie fordern die US-Regierung auf, eine unabhängige Untersuchung der Vereinten Nationen in der Uiguren-Region zu unterstützen.
Von Antje Sirleschtov
