Südafrika hatte im Dezember Klage gegen Israel wegen Völkermords eingereicht. Nun hat der Internationale Gerichtshof eine erste Entscheidung getroffen.
Von Redaktion Table
Südafrika klagt als erstes Land Israel wegen Völkermords in Palästina am Internationalen Gerichtshof in Den Haag an – gegen den Willen des Westens. Doch auch Deutschland gerät in die Kritik.
Von Andreas Sieren
Aserbaidschan blockiert seit Monaten die einzige Verbindungsstraße von Armenien nach Bergkarabach. Luis Moreno Ocampo, Ex-Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof, sieht die Kriterien eines Genozids erfüllt. Dass sich vergangene Woche EU-Beobachter vor Schüssen in Schützengräben retten mussten, ist da fast nur eine Randnotiz.
Von Lisa-Martina Klein
Aserbaidschan blockiert seit Monaten die einzige Verbindungsstraße von Armenien nach Bergkarabach. Ein Mann soll infolgedessen verhungert sein. Luis Moreno Ocampo, Ex-Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof, sieht die Kriterien eines Genozids erfüllt. Dass sich vergangene Woche EU-Beobachter vor Schüssen in Schützengräben retten mussten, ist da fast nur eine Randnotiz.
Von Lisa-Martina Klein
Welche Verpflichtung haben Staaten zum Klimaschutz? Und welche Konsequenzen drohen den Verursachern? Diese Fragen bringt Vanuatu jetzt mit Unterstützung der UN-Generalversammlung vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Das könnte die Klimaverhandlungen befeuern – oder alles blockieren.
Von Bernhard Pötter
Gut zwei Jahre nach dem Krieg in Bergkarabach wachsen die Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan wieder. Die USA und der Iran vermitteln, doch die aserbaidschanische Truppenpräsenz an der Grenze zu Armenien nimmt zu.
Von Lisa-Martina Klein
Die UN-Vollversammlung hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine noch einmal mit großer Mehrheit verurteilt. Das hat symbolisch durchaus eine Bedeutung. Durchsetzen können die UN davon zunächst aber wenig. Eine Analyse über die Möglichkeiten und die Grenzen der Vereinten Nationen – und die Rolle, die der Internationale Strafgerichtshof noch spielen kann.
Von Stefan Ulrich
Mit einem Antrag auf eine zukünftige Debatte zu Chinas Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang wollen die Befürworter Zeit gewinnen, um einer Resolution den Weg zu ebnen. Es wäre die erste Resolution gegen China im Menschenrechtsrat in dessen Geschichte. Die Initiatoren sind zuversichtlich, den Antrag in der kommenden Woche in Genf durchzubringen. Das Fernziel ist es, einen Sonderberichterstatter für die Volksrepublik zu installieren.
Von Marcel Grzanna
