Home|
Georgien|

Georgien

News

Weimarer Dreieck: EU-Beitrittsgespräche mit Georgien nur bei Reformen

Deutschland, Frankreich und Polen fordern von Georgien klare Reformen und ein Ende EU-widriger Gesetze, bevor sie Beitrittsgespräche unterstützen. Die Staatschefs Scholz, Macron und Tusk zeigen sich besorgt über Georgiens Annäherung an Russland und zweifelhafte Wahlpraktiken.

Von Newsdesk

News

|Georgien

Georgien: Staatsanwaltschaft ermittelt nach Wahl

Um das offizielle Ergebnis der Parlamentswahl in der Südkaukasusrepublik Georgien gibt es Streit. Nach Fälschungsvorwürfen der Opposition ermittelt nun die Staatsanwaltschaft.

Von Newsdesk

Analyse

|Georgien

Georgien: Opposition fordert Sanktionen wegen Wahlbetrugs

Viktor Orbáns Solidaritätsadresse für die Machthaber in Tiflis empört den Rest der EU. In der Hauptstadt Georgiens protestieren Tausende von Demonstranten gegen den Wahlbetrug und sehen Hinweise für russische Einmischung. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell reagiert überraschend defensiv.

Von Lisa-Martina Klein, Stephan Israel

Analyse

|Wahlen

Wahlen in Georgien: Präsidentin lehnt Ergebnisse ab und ruft zu Protesten auf

Georgiens Oppositionspolitiker werfen der Regierungspartei Georgischer Traum Wahlmanipulation vor und erkennen die Wahl nicht an. Präsidentin Surabischwili ruft zu Protesten auf. Zugleich werden Forderungen an die EU laut.

Von Lisa-Martina Klein

Analyse

|Wahlen

Georgien: EU muss sich auf kritische Tage nach der Wahl vorbereiten

Bei der Parlamentswahl am Samstag in Georgien droht eine gefährliche Pattsituation. Der Einfluss der EU auf das strategisch wichtige Land am Schwarzen Meer steht auf dem Spiel.

Von Stephan Israel

News

|Georgien

Georgien verabschiedet Gesetz zur Kontrolle der Zivilgesellschaft

Trotz Kritik aus Brüssel und Demonstrationen im eigenen Land hat die Regierungsmehrheit ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das den EU-Kurs ihres Landes gefährdet.

Von Newsdesk

Standpunkt

|Georgien

Blinken Richtung Brüssel, abbiegen nach Moskau?

Die EU muss Georgiens Demokraten dabei helfen, die Wochen bis zu den Parlamentswahlen im Herbst friedlich zu gestalten – und den Weg nach Europa offenzuhalten.

Von Experts

Analyse

|EU-Außenpolitik

Georgien: Was die europäischen Partner jetzt tun können

Georgien verspielt seine Perspektive auf den EU-Beitritt. Das Parlament hat unter Massenprotesten auf der Straße das moskaufreundliche Agentengesetz beschlossen. Die ehemalige georgische Außenministerin Maia Pandschikidse fordert den Westen auf, den Druck auf Tiflis zu verstärken.

Von Stephan Israel

News

|Georgien

Georgien: Wozu Baerbock und Kollegen Borrell jetzt drängen

Außenministerin Annalena Baerbock und elf weitere Ministerkollegen fordern den Außenbeauftragten Borrell auf, der prorussischen georgischen Regierungsmehrheit ein „unmissverständliches Signal“ zu senden. Grund ist das Auslandsagentengesetz.

Von Stephan Israel

News

|Georgien

Georgisches Parlament stimmt über umstrittenes „Agentengesetz“ ab

Trotz anhaltender Proteste hat das georgische Parlament in erster Lesung über ein geplantes Gesetz zu „ausländischen Einflussnahme“ abgestimmt. Kritiker befürchten eine zunehmende Kontrolle der Zivilbevölkerung und sehen Parallelen zum russischen Agentengesetz.

Von Amélie Günther

Analyse

|Geopolitik

Russlands geplante Marinebasis in Abchasien birgt neue geopolitische Konflikte

Die ukrainische Armee vertreibt die russische Schwarzmeerflotte von der Krim. Moskau könnte die Verlegung der Marine nach Abchasien nutzen, um seinen Einfluss auf Georgien und in Zentralasien auszuweiten.

Von Viktor Funk