Die Vergabe der Top-Posten sollte eigentlich eine zügige Angelegenheit werden. Doch die EVP-Vertreter stellen nach ihrem deutlichen Wahlsieg selbstbewusst neue Forderungen auf – und sorgten so dafür, dass die Entscheidungen verschoben wurden.
Von Till Hoppe
Neues Selbstbewusstsein der EVP: Die Staats- und Regierungschefs der Fraktion fordern neben der Kommissionspräsidentschaft für Ursula von der Leyen auch, über die gesamten fünf Jahre die Präsidentin des Europaparlaments zu stellen.
Von Till Hoppe
Man müsse über ein Nachjustieren des Green Deals diskutieren können, ohne die komplette Regulierung über Bord zu werfen, sagt Jens Geier. Der langjährige SPD-Abgeordnete fordert deshalb für die nächste Legislatur ähnlich wie Enrico Letta ein „Implementing Office“.
Von Manuel Berkel
Trotz ihrer Niederlage bei den Europawahlen will Valérie Hayer Vorsitzende der Renew-Fraktion im Europaparlament bleiben. Wahrscheinlicher aber ist, dass sie durch die ehemalige belgische Premierministerin Sophie Wilmès gestürzt wird.
Von Claire Stam
In der vergangenen Wahlperiode gab es einen Cordon sanitaire, der rechtsradikale Parteien vom Zugriff auf Ausschussvorsitze und andere Posten im Europaparlament abhielt. Nun stellt sich die Frage, ob diese Brandmauer auch für die konservative EKR-Fraktion gelten würde, wenn sie sich mit Le Pens Rassemblement national zusammentäte.
Von Markus Grabitz
Am Montag treffen sich die Staats- und Regierungschefs. Kanzler Scholz will bereits bei dem Treffen ein Paket für die personelle Neuaufstellung der EU schnüren. Danach könnten die Verhandlungen von EVP, S D und Renew über die Inhalte einer politischen Vereinbarung beginnen.
Von Markus Grabitz
Parlamentspräsidentin Metsola soll bei den Staats- und Regierungschefs das Spitzenkandidatenprinzip in Erinnerung rufen. Das haben die Fraktionschefs bei ihrem ersten Treffen nach der Wahl beschlossen. Verhandlungen über die Bildung einer informellen Koalition können frühestens Dienstag beginnen.
Von Markus Grabitz
Nach der Wahl schließen sich die meisten Abgeordneten Fraktionen im Europäischen Parlament an. Wo sich deshalb die Fraktionsstärke noch ändern könnte und wo sich möglicherweise Änderungen in der Fraktionsführung abzeichnen, erklären wir in unserem Überblick.
Von Redaktion Table
Einige der größten Kritiker Chinas im EU-Parlament wurden für eine weitere Amtszeit wiedergewählt. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Handelskommissar Valdis Dombrovskis könnten ebenfalls ihre Posten behalten.
Von Amelie Richter
EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen hat mit großem Vorsprung die Europawahl gewonnen. Jetzt will sie zuerst mit Sozialisten und Liberalen reden. Sie deutet aber an, später auch die Grünen einbeziehen zu wollen.
Von Markus Grabitz
