France was able to open numerous green industrial plants last year. Nevertheless, according to experts, the French industrial strategy is proving inadequate to stand up to American and Chinese competition.
Von Claire Stam
EU Research Commissioner Iliana Ivanova presented initial plans from the EU Commission's Higher Education Package on Wednesday. A standardized European degree is to be introduced so that universities in the EU can benefit even more from a joint exchange in the future.
Von Nicola Kuhrt
Frankreich konnte im vergangenen Jahr zahlreiche grüne Industriebetriebe eröffnen. Trotzdem erweist sich die französische Industriestrategie laut Experten als unzureichend, um gegen die amerikanische und chinesische Konkurrenz zu bestehen.
Von Claire Stam
EU-Forschungskommissarin Iliana Ivanova hat am Mittwoch erste Pläne aus dem Higher Education Package der EU-Kommission vorgestellt. Damit Universitäten in der EU in Zukunft noch besser von einem gemeinsamen Austausch profitieren können, soll ein einheitlicher europäischer Abschluss eingeführt werden.
Von Nicola Kuhrt
Melanie Kühnemann-Grunow ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und dort für europäische Angelegenheiten zuständig. Europa komme da oft zu kurz, sagt sie. Deshalb arbeitet sie an einer Berliner Europastrategie.
Von Clara Baldus
Die Dekarbonisierung der europäischen Industrie wird teuer. E3G, Share-Action und der WWF empfehlen deshalb unter anderem, Hindernisse für Verbraucher, die nachhaltig investieren wollen, abzubauen und mehr Anreize für private Investitionen zu schaffen.
Von
Die EU will den Getreideimport aus Russland unterbinden. Eine Analyse zeigt, wie das auf die Preise in der EU wirkt und welche Folgen für Russland zu erwarten sind.
Von Steffen Bach
Lutz Güllner kämpft im Auftrag der EU gegen gezielte Desinformation und Einmischungen aus dem Ausland. Im Interview mit Corinna Visser und Falk Steiner erklärt er, wie sich die Bedrohungslage im Europawahlkampf durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz verändert.
Von Corinna Visser
From pizza delivery boy to key figure in Sánchez's government: Félix Bolaños García is shaping Spain's political landscape with strategic skill and discreet operations.
Von Redaktion Table
Vom Pizzaboten zur Schlüsselfigur in Sánchez’ Regierung: Félix Bolaños García prägt mit strategischem Geschick und diskreten Operationen maßgeblich die politische Landschaft Spaniens.
Von Redaktion Table
Europapolitik bezeichnet ein auf die Europäische Union ausgerichtetes politisches Handeln. Im Mittelpunkt der EU-Politik stehen die europäische Einigung und Integration. Der Begriff Europapolitik umfasst sowohl die Politik innerhalb der EU als auch auf die EU bezogene Außenpolitik.
Die Europapolitik innerhalb der EU ist durch die genaue Festlegung der EU-Kompetenzen und verschiedene supranationale Verträge geregelt. Fällt ein Bereich in die Zuständigkeit der EU, lässt sich der Gesetzgebungsprozess folgendermaßen skizzieren: Die EU-Kommission macht einen Gesetzesvorschlag, das Europaparlament und der Rat der Europäischen Union müssen diesem zustimmen. Nachdem das Gesetz verabschiedet wurde, kontrolliert die EU die nationale Umsetzung des Gesetzes durch die Mitgliedstaaten.
Die verschiedenen Kompetenztypen der EU legen fest, ob die Zuständigkeit bei der EU, dem Mitgliedstaat oder bei beiden liegt. In der EU gibt es vier Kompetenztypen:
Ausschließliche Zuständigkeit: Nur die EU kann in diesen Bereichen Rechtsvorschriften erlassen.
Geteilte Zuständigkeit: Die Mitgliedstaaten können eigene Gesetze erlassen, vorausgesetzt kein EU-Gesetz steht diesem entgegen.
Unterstützende Zuständigkeit: Die EU kann hier nicht legislativ eingreifen, sondern den Mitgliedstaaten lediglich unterstützend, koordinierend oder ergänzend beistehen.
Besondere Zuständigkeit: In einigen wenigen Bereichen gehen die EU-Kompetenzen über das hinaus was vertraglich zulässig ist, zum Beispiel bei der Koordinierung der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik oder der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
Die vier wichtigsten Institutionen der EU, die für die Entwicklung und Umsetzung der Maßnahmen in der Europapolitik verantwortlich sind, sind die EU-Kommission, das Europaparlament, der Europäische Rat und der Rat der Europäischen Union:
Die EU-Kommission setzt sich aus einem EU-Politiker oder einer EU-Politikerin aus jedem Mitgliedstaat zusammen. Die Kommission macht Vorschläge für neue politische Maßnahmen oder Gesetze, die die Interessen der gesamten Union widerspiegeln.
Das Europaparlament besteht aus Vertreterinnen und Vertretern, die alle fünf Jahre direkt von den EU-Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Die Bereiche, die in die Zuständigkeit des Europaparlaments fallen, sind: Gesetzgebung, Kontrolle und Haushalt.
Der Europäische Rat (nicht zu verwechseln mit dem Europarat) setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zusammen und gibt die politische Richtung der EU vor.
Der Rat der Europäischen Union verabschiedet gemeinsam mit dem Europaparlament Gesetze. Je nachdem, was das aktuelle Thema der EU ist, kommen verschiedene Ministerinnen und Minister aus den Mitgliedstaaten zusammen.
Um eine funktionierende Europapolitik sicherzustellen, ist die Zusammenarbeit der oben genannten EU-Organe in den folgenden Verträgen festgelegt:
dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (1957),
dem Vertrag über die Europäische Union (1992) und
dem Vertrag von Lissabon (2007).
Zu den Politikfeldern der EU gehören: Bildung, Entwicklung, Forschung, Handel, Katastrophenschutz, Kultur, Landwirtschaft, Steuern, Umwelt, Verkehr und Zoll. Sowohl die aktuellen EU-News als auch die EU-Politikerinnen und EU-Politiker befassen sich in den letzten Monaten vor allem mit den Themen Außen- und Sicherheitspolitik, Binnenmarkt, Energie, Gesundheit, Menschenrechte, Demokratie und Wettbewerb.
Deutschlands Rolle in der EU hat sich über lange Zeit etabliert. Heute hat Deutschland einen großen Einfluss auf die Europapolitik aufgrund der hohen Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft. Die Interessen der Bundesrepublik werden durch die ständige Vertretung Deutschlands in Brüssel repräsentiert. Umgekehrt beeinflusst jedoch auch die EU-Politik die Politik in Deutschland stark: Europapolitik wird in Deutschland in einer wachsenden Zahl an Politikbereichen umgesetzt und europäisches Recht steht vor nationalem Recht.
Die Bundesländer können ihre Interessen durch ihre Landesvertretungen bei der Europäischen Union vertreten. Im Ausschuss der Regionen können die Bundesländer ihre Belange in der Europapolitik vortragen.
Traditionell war die Europapolitik ein Teilbereich der Außenpolitik. Aufgrund des wachsenden Einflusses der EU auf nationale Politik in verschiedenen Politikbereichen wurde Europapolitik jedoch immer mehr auch zur Innenpolitik in Deutschland. Das führt immer wieder zu Kompetenzstreitigkeiten beispielsweise zwischen Auswärtigem Amt und Bundeskanzleramt.
Die Europapolitik aktuell ist geprägt vom Ukraine-Krieg, der Energiekrise und dem Klimawandel. Alle News und Hintergründe zur Europapolitik gibt es von der Table.Media-Redaktion.
