Ansprüche auf eine Leibrente aus dem von der Pleite bedrohten Pensionsfonds haben auch mehrere amtierende EU-Kommissare. Auf einer Liste mit 660 derzeitigen oder ehemaligen Europaabgeordneten finden sich weitere prominente Namen. Das Präsidium sucht einen Ausweg.
Von Markus Grabitz
Jeder der Staats- und Regierungschef aus den 27 Mitgliedstaaten wird einmal eingeladen, seine Zukunftspläne für die EU im Europaparlament zu präsentieren. Am Europatag war Kanzler Olaf Scholz an der Reihe. In der anschließenden Debatte wurde er für Mutlosigkeit und fehlende Initiativen kritisiert.
Von Markus Grabitz
Die Konferenz zur Zukunft Europas sollte der Auftakt sein für einen gründlichen Erneuerungsprozess der Union. Was haben Europaparlament, Rat und Kommission bislang unternommen, um die Vorschläge aus dem Abschlussbericht umzusetzen?
Von Markus Grabitz
Er wurde zu einem der führenden Experten für landwirtschaftliche Fragen im Europäischen Parlament. Nun hat der südfranzösische Europaabgeordnete Éric Andrieu (S D) beschlossen, „ein neues Kapitel aufzuschlagen“. Der Politiker, der den Wahlkreis Grand Sud-Ouest in Frankreich vertritt, wird nicht mehr bei den Europawahlen kandidieren.
Von Claire Stam
