Zuletzt gerieten die Verhandlungen zum Digital Services Act im Parlament ins Stocken. Doch jetzt zeichnet sich Bewegung ab: Neue Kompromissvorschläge sollen den Weg zum Trilog schnellstmöglich frei machen.
Von Jasmin Kohl
Risiken eines Schattenmarkts, nicht im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung: Bei einer Anhörung der Arbeitsgruppe Digital Single Market des IMCO brachten Experten Argumente gegen die personalisierte Werbung vor. Dennoch zeichnet sich in dem Ausschuss keine Mehrheit für ein vollständiges Verbot ab.
Von Redaktion Table
Europaparlament und Rat haben ihre Positionen zum Digital Markets Act weitgehend festgezurrt, dem wichtigsten Vorhaben zur Regulierung der großen Digitalkonzerne. Wir haben uns die Dokumente genau angesehen: Wo beide Institutionen auf einer Linie liegen, welche Konfliktlinien sich im Trilog abzeichnen – und wie wirksam das Regelwerk überhaupt sein kann.
Von Till Hoppe
Die Ratsposition zum Digital Services Act ist auf den allerletzten Metern. Zuletzt haben die Mitgliedstaaten noch einige Änderungen an ihrer Positionierung vorgenommen - wie geben einen Überblick.
Von Falk Steiner
Die EU will ihren Kampf gegen Cyberattacken, Desinformations-Kampagnen und andere „hybride Gefahren“ massiv ausbauen. Dies geht aus dem Entwurf der neuen außenpolitischen Strategie hervor, der am Montag beim Ratstreffen der EU-Außenminister diskutiert wurde.
Von Eric Bonse