Bisherige Bundesregierungen haben mehrere Varianten ausprobiert, um die Digitalpolitik besser zu koordinieren. Mit der Ampel wird nun erneut ein anderer Ansatz mit verteilten Kompetenzen gewählt, ohne klaren Federführer. Viele Änderungen seien gut, aber ob der versprochene Aufbruch gelingt? Stefan Heumann erläutert die neue Kompetenzverteilung in der Bundesregierung.
Von Redaktion Table
Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments (IMCO) hat gestern Abend die Kompromissvorschläge der Berichterstatter zum Digital Services Act angenommen. Heute Morgen wird der Gesamtbericht der dänischen Sozialdemokratin Christel Schaldemose final im Ausschuss abgestimmt, was nach der gestrigen Zustimmung als Formsache gilt. Wir haben Reaktionen zu zentralen Aspekten der Kompromisse eingeholt und geben einen Ausblick zu möglichen Konfliktlinien mit dem Rat.
Von Jasmin Kohl