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China

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Subventionen aus Drittstaaten: Chinesische Solarhersteller ziehen sich zurück

Nachdem die EU-Kommission im April ein Verfahren im Zusammenhang mit dem Bau eines Photovoltaikparks in Rumänien gestartet hatte, ziehen sich die chinesischen Solarhersteller nun zurück. Es ist der zweite Fall, in dem die EU-Kommission ihr Instrument gegen Drittstaatssubventionen angewandt hat.

Von Table.Briefings

News

Wie sich Robert Habeck die Zukunft der EU vorstellt

Vizekanzler Robert Habeck will die Machtverteilung in den EU-Gremien reformieren und fordert europäische Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik. Von einer Finanzunion werde Deutschland am Ende profitieren.

Von Manuel Berkel

Analyse

Diplomatie: Wie Macron Xi umgarnt, während von der Leyen droht

Während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den chinesischen Präsidenten Xi bei seinem Besuch in Paris harsch kritisiert, nähert sich Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron an und lobt ihn für vermeintliche diplomatische Erfolge.

Von Gabriel Bub

USA Konfuzius-Institute
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Konfuzius-Institute: Warum Taiwaner dort nicht mehr arbeiten dürfen

Taiwans Bürger dürfen nicht mehr für Chinas staatlich finanzierte Konfuzius-Institute arbeiten. Bei Verstoß drohen hohe Geld- und sogar Freiheitsstrafen. Taipeh sieht in den Instituten und weiteren Organisationen ein Risiko für die nationale Sicherheit.

Von Markus Weisskopf

Die Beziehung zwischen der EU und China ist angespannt. Die Coronavirus-Pandemie und das Verhalten von China in der Ukraine-Krise belastete das Verhältnis zur EU. Doch Änderung ist in Sicht, denn die EU und China wollen ihre wirtschaftlichen Beziehungen aufrechterhalten.  

Welche Auswirkungen hat das Coronavirus auf die EU-China-Beziehung?  

Die Corona-Pandemie hat die EU-China-Beziehung beeinflusst. Im November 2019 wurde das Coronavirus erstmals in Wuhan festgestellt, danach verbreitete sich der Erreger aus China in der ganzen Welt. Mit der Verbreitung von Omikron in China setzt das Land auf eine strikte Zero-Covid-Strategie.  Der Umgang Chinas mit dem Erreger, die Berichterstattung und die angespannte Situation bei den globalen Lieferketten, stellten die China-Politik der EU vor Herausforderungen.   

China VS Europa: Wie bewertet die EU das Verhalten von China in der Ukraine-Krise?  

Die EU und China gehen sehr unterschiedlich mit der Ukraine-Krise um. Der chinesische Präsident gibt Russland Rückendeckung, was von der EU scharf verurteilt wird. Gleichzeitig will China EU-Sanktionen umgehen, um die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU nicht zu gefährden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert immer wieder für ein Umdenken Chinas in der Ukraine-Krise und im Umgang mit Russland. 

Wie sehen die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und EU aus?

EU und China führen seit den 90er Jahren eine intensive Wirtschaftsbeziehung. Neben den USA zählen die Europäische Union und China zu den drei größten Volkswirtschaften weltweit. Das Handelsvolumen zwischen EU und China liegt bei ca. 1 Mrd. Euro pro Tag, sodass einerseits China der wichtigster Handelspartner der Europäischen Union ist, und andererseits auch die EU ein wichtiger strategischer Markt für China ist. Seit 2013 will China mit der Neuen Seidenstraße von China nach Europa und Afrika die Handelsrouten zwischen China und Europa stärken. 2020 wurden zwischen China und der EU ca. 586 Mrd. Euro in Form von Waren (Importe und Exporte) gehandelt.2020 wurde  das CAI, Investitionsabkommen zwischen China und EU, verabschiedet. Dieses regelt u.a. folgende Bereich:

Wie hat sich die politische Beziehung zwischen China und der EU entwickelt?  

Die Beziehung zwischen EU und China erlebten nach dem Kalten Krieg einen Wandel. So sollte 1975 China mit der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft diplomatische Beziehungen aufgenommen haben und doch wurde erst 1988 die erste Vertretung in Beijing eröffnet. Aufgrund des Tiananmen-Ereignisses 1989 sollte sich die Beziehung nicht reibungslos entwickeln. Seit Mitte der 90er Jahre jedoch haben sich die Wirtschaftsbeziehungen zügig entwickelt und die politischen Kontakte wurden immer enger. Im Jahr 1994 wurde offiziell ein politischer Dialog zwischen China und Europa eingerichtet, sodass ab 1998 der erste China-EU-Gipfel in London stattfand und seither regelmäßig abgehalten wird. 

Ergebnisse des letzten

China-EU-Gipfel

s, der Standpunkt der

EU zu Chinas Menschenrechten

, mögliche

EU-Sanktionen gegen China

und

EU-China-Abkomme

n.

Alle

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