CDU und CSU wollen an der Energiewende festhalten, sie aber kostengünstiger gestalten. Ein von Fraktionsvize Jens Spahn verfasstes Papier listet Vorschläge dafür auf – doch nicht alle davon dürften das Ziel erreichen.
Von Malte Kreutzfeldt
Der aktuelle BIBB-Präsident, Friedrich Hubert Esser, tritt nach über einem Jahrzehnt im Juni 2025 ab. Jetzt muss sein Nachfolger gefunden werden. Arbeitgeber und Arbeitnehmer hätten sich dabei mehr Beteiligung gewünscht, als das BMBF sie jetzt vorsieht.
Von Anna Parrisius
Stephan Albani wirbt damit, selbst anzupacken und absolviert eintägige Praktika in verschiedenen Berufen. Der Physiker und Unternehmer ist politischer Quereinsteiger. Wofür er sich im Bundestag einsetzt.
Von Redaktion Table
Die CDU/CSU-Fraktion hat im Rahmen einer Kleinen Anfrage das Engagement des BMBF gegen Antisemitismus ermittelt. Nun liegen die Antworten vor und die Unionspolitiker befinden: „Ganz offensichtlich wurde nur geredet und nicht gehandelt.“
Von Anne Brüning
Ein vermeintlich geeinter Entwurf der Resolution enthält aus Sicht der Wissenschaftscommunity bedenkliche Passagen. Als besonders untragbar bezeichnet ein Rechtswissenschaftler die Idee, die IHRA-Arbeitsdefinition für die Überprüfung von Förderprojekten festzulegen.
Von Anne Brüning
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will mit einer Kleinen Anfrage zur Aufklärung in der Fördergeld-Affäre beitragen. Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger hat nun einen detaillierten Fragenkatalog zu beantworten.
Von Anne Brüning
Mit der neuen Wahlperiode gibt es Veränderungen im Vorstand der Europa-Union: Die neue Abgeordnete aus Baden-Württemberg, Andrea Wechsler, übernimmt den Vorsitz von Niklas Nienaß (Grüne), der den Einzug ins Parlament verpasst hat.
Von Markus Grabitz
Serap Güler wird künftig noch hitzige Debatten aushalten müssen – inner- wie außerhalb der Bundeswehr: Die CDU-Verteidigungspolitikerin setzt sich für die Öffnung der Truppe für Ausländer und mehr Jugendoffiziere an Schulen ein.
Von Lisa-Martina Klein
CDU-Chef Friedrich Merz hat große Pläne, sollte er bei der nächsten Wahl in die erste Reihe vorrücken. Offenbar gibt es in den Führungsreihen der Partei schon ein Regierungsprogramm, das weitreichende Veränderungen beinhaltet.
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