Im September debattiert der Bundestag sowohl über den Haushalt 2025 als auch 2026. In seinem Bericht zum Haushalt des Wirtschaftsministeriums für 2026 bemängelt der Bundesrechnungshof erneut die fehlende Evaluation der AHK-Förderung.
Von David Renke
Der Bundestag berät diese Woche den Haushalt für 2025. Der Bundesrechnungshof fordert Transparenz über „verteidigungsrelevante“ Infrastrukturausgaben und eine Überarbeitung der Zeitleiste für das Sondervermögen.
Von Wilhelmine Stenglin
The Bundestag is discussing the budget for 2025 this week. The Federal Audit Office is calling for transparency regarding "defense-related" infrastructure spending and a revision of the timeline for the special fund.
Von Wilhelmine Stenglin
In einem Sonderbericht nehmen die obersten Haushaltsprüfer die Bundeswehr unter die Lupe. Sie liefern eine Liste mit strukturellen und organisatorischen Mängeln.
Von Redaktion Table
Der Präsident zu mächtig, zu wenig Aufsichtsorgane und an wichtigen Stellen keine ausreichende Präsenz und Kontrolle von Bund und Ländern. Der Bundesrechnungshof zeigt Schwachstellen in der Max-Planck-Gesellschaft auf – und stellt auch konkrete Vorgänge der Vergangenheit infrage.
Von Markus Weisskopf
In einer internen Prüfung kritisiert der Bundesrechnungshof eines der wichtigsten Klimaprojekte der Ampel: Für den natürlichen Klimaschutz sei der Bund nicht zuständig, es fehle eine Überprüfung der Ziele. Das Umweltministerium sieht sich dagegen zuständig und verweist auf neue Regeln.
Von Bernhard Pötter
Der Bundesrechnungshof hält eine Reform der Umsatzsteuer für „lange überfällig“ und kritisiert das Bundesfinanzministerium. Es sei nicht erkennbar, dass das BMF Veränderungen beim ermäßigten Steuersatz herbeiführen wolle.
Von Horand Knaup
Der Bundesrechnungshof hat die Bundesregierung wegen der schleppenden Energiewende kritisiert, die Regierung sei „nicht auf Kurs“. Im BMWK und beim Energieverband BDEW herrscht Befremden über die Kritik.
Von Malte Kreutzfeldt
Ein Bericht der Rechnungsprüfer wirft den Pflegekassen „unzureichendes und missbrauchsanfälliges“ Erstattungsverfahren bei Begleichung der Kosten für Corona-Tests in Pflegeeinrichtungen vor. Für genaue Prüfungen wurden keine Anreize geschaffen.
Von Maximilian Stascheit
Der Bundesrechnungshof wirft dem Gesundheitsministerium schwere Versäumnisse bei der Abrechnung von Corona-Tests vor. Ein entsprechender Bericht an den Bundestag liegt Table.Media vor.
Von Maximilian Stascheit
