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Schlagwort

Bundesrat

(210719) -- HEFEI, July 19, 2021 -- Waste batteries are pooled for recycling at Tianying technology park in Jieshou, eas

News

08.11.2024

EU-Batterieverordnung: Bundeskabinett beschließt Durchführungsgesetz

Die Anfang 2024 in Kraft getretene EU-Batterieverordnung erforderte Änderungen im deutschen Recht. Diese hat das Bundeskabinett jetzt beschlossen.

Von Leonie Düngefeld

Analyse

07.11.2024

Ampel-Aus: Welche agrar- und ernährungspolitischen Gesetzesvorhaben gefährdet sind

Mit dem Bruch der Ampel drohen viele Gesetzesvorhaben liegenzubleiben. Was das Ende der Koalition für die noch laufenden Verhandlungen zu agrar- und ernährungspolitischen Vorhaben bedeutet.

Von Merle Heusmann

Die Mensa in der Grundschule an der Bergstrasse in Duisburg. *** NUR FUeR REDAKTIONELLE ZWECKE *** EDITORIAL USE ONLY ***<p>Kinder beim Essen in der Mensa in der Grundschule an der Bergstrasse in Duisburg am Dienstag, 23. August 2022. Im Rahmen des offenen Ganztages erhalten die Kinder ein Mittagessen und werden am Nachmittag betreut. Duisburg Copyright: STEFANxAREND *** the Mensa in the Primary school to the Mountain road in Duisburg *** ONLY FOR EDITORIAL PURPOSE *** EDITORIAL USE ONLY *** P Children at Food in the Mensa in the Primary school to the Mountain road in Duisburg on Tuesday, 23 August 2022 at Frame of open full day received the Children a Lunch and become on Afternoon supervised Duisburg Copyright STEFANxAREND Copyright: STEFANxAREND doc7mfj8soif1wzdrqgmpv EDITORIAL USE ONLY

News

01.11.2024

Ganztag: Warum das BMBF und die Länder bei der Fristverlängerung uneins sind

Das Bundesbildungsministerium erteilt der Forderung der Länder nach mehr Zeit für die Finanzierung des Ganztagsausbaus eine klare Absage, wie Table.Briefings erfuhr. Welche Sorgen die Länder derweil umtreiben.

Von Ralf Pauli

Analyse

30.10.2024

AfD-Verbotsverfahren: Warum das nicht nur eine Frage von Ja oder Nein ist

Wie der bayerische Innenminister Joachim Herrmann, der Ex-Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier und der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun die Risiken und Chancen eines Verbotsverfahrens bewerten.

Von Peter Fahrenholz

Analyse

23.10.2024

Ministerpräsidentenkonferenz: Bewegung wäre gefragt – und ist nicht sichtbar

Bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig bleibt Migration eins der wichtigsten und umstrittensten Themen, auch wenn die Parteien der Mitte es nicht zum Hauptthema im Wahlkampf machen wollen. Strittig bleibt nicht nur Inhaltliches, sondern auch der Vorwurf an die CDU, über die Blockade im Bundesrat in die Länder hinein zu regieren.

Von Helene Bubrowski

Table.Standpunkt

17.10.2024

Wehrpflicht für alle? – Die Rolle von Frauen in der Landesverteidigung

Das Grundgesetz sieht eine Verpflichtung zum Dienst mit der Waffe ausschließlich für Männer vor. Diese Regelung ist nicht mehr zeitgemäß. Auch Frauen können und sollen ihren Beitrag zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands leisten, fordert der CDU-Abgeordnete Markus Grübel, Mitglied im Verteidigungsausschuss.

Von Experts Table.Briefings

News

16.10.2024

Verhandlungen mit der Schweiz: Kommission will Abschluss bis Jahresende

EU-Kommissionsvize Šefčovič plädierte vor den EU-Ministern dafür, die Verhandlungen mit der Schweiz über eine neue Grundlage für die bilaterale Beziehung bis Ende 2024 abzuschließen. Die Mitgliedstaaten zeigten kein Verständnis für die Forderung nach einer einseitigen Schutzklausel bei der Zuwanderung.

Von Stephan Israel

Lisa Paus, Bundesministerin fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend, aufgenommen bei einem Besuch der Sprach-Kita Bismarckstrasse mit dem stellvertretenden Hessischen Ministerpraesidenten Tarek Al-Wazir hier nicht im Bild. Offenbach, 15.08.2023. Offenbach Deutschland *** Lisa Paus, Federal Minister for Family Affairs, Senior Citizens, Women and Youth, photographed during a visit to the Sprach Kita Bismarckstrasse with the Deputy Prime Minister of Hesse Tarek Al Wazir here not in the picture Offenbach, 15 08 2023 Offenbach Germany Copyright: xJaninexSchmitz/photothek.dex

Analyse

10.10.2024

Kita-Qualität: Was die Ampel zum Schluss noch geändert hat

In letzter Sekunde hat die Ampel noch wesentliche Änderungen in das neue Kita-Qualitätsgesetz schreiben können. Ein Teilerfolg für die Kampagne „Jedes Kind zählt“.

Von