Henning Otte (CDU), stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, hinterfragt die Priorisierung von Beschaffungsvorhaben der Marine, die noch bis Jahresende durch den Haushaltsausschuss bestätigt werden sollen.
Von Wilhelmine Stenglin
Bei einer öffentlichen Anhörung zur Umsetzung der EU-Richtlinie NIS-2 im Deutschen Bundestag kritisierten Experten die Ausnahmen für bestimmte Ministerien und Bundesbehörden von den neuen Anforderungen für die Cybersicherheit.
Von Wilhelmine Stenglin
Ziel ist der Abbau von Diskriminierung und die Förderung von Chancengleichheit in der Truppe, aber auch die Gewinnung von Personal.
Von Nana Brink
Am Rande eines Kurzbesuchs am künftigen Stationierungsort der Panzerbrigade 45 in Litauen haben Mitglieder des Haushaltsausschusses die Regierung aufgefordert, den geplanten Einsatz mit einem Bundestagsbeschluss abzusichern.
Von Stefan Braun
Wird die Ukraine-Hilfe gekappt? Finanzminister Christian Lindner hat nach einem Medienbericht dem einen Bestellungsstopp für Waffen verhängt, die für die Ukraine gedacht sind. Wirtschaftsminister Robert Habeck erinnert derweil an ein Versprechen, das die Bundesregierung dem von Russland überfallenen Land gegeben hat.
Von Stefan Braun
So viel Afrika gibt es in der deutschen Politik selten auf einmal: Die Außenministerin ist in Westafrika unterwegs – zusammen mit deutschen Unternehmern. Offen ist, ob Schulze in Berlin genügend Mittel für eine wirkungsvolle Sahelpolitik mobilisieren kann.
Von David Renke
Sicherheitsabkommen für die Ost- und Nordseeregion, gemeinsame Investition in Überwachung aus dem Weltall: Die Nato-Staaten setzen auf Zusammenarbeit, um den gemeinsamen Gegner Russland abzuschrecken.
Von Lisa-Martina Klein
Verteidigungsminister Pistorius bringt Rekordbestellungen für neue Rüstungsprojekte auf den Weg. Die Finanzierung für die nächsten Jahre ist noch nicht geklärt.
Von Thomas Wiegold
Das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium haben die Auslandseinsätze der Bundeswehr in einem Bericht evaluiert. Auch in Afrika gibt es verschiedene Einsätze. Der Bericht fordert künftig eine klarere Priorisierung entlang deutscher Sicherheitsinteressen.
Von Thomas Wiegold
