Paul Simon Schmidt ist stellvertretender Vorsitzender der Außen- und sicherheitspolitischen Vereinigung der Parlamentsmitarbeiter. Als solcher will er das sicherheitspolitische Bewusstsein im Bundestag schärfen.
Von Wilhelmine Stenglin
Das Verteidigungsministerium will an einer verpflichtenden Musterung für alle ab 2027 festhalten und blockierte eine gemeinsame Pressekonferenz von Union und SPD.
Von Wilhelmine Stenglin
Mit der Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats strebt Schwarz-Rot an, die Sicherheitsstruktur den internationalen Bedrohungen anzupassen. Das von der Ampel noch abgelehnte Gremium stärkt den Blick auf Gefahren aus digitalem und Cyberraum.
Von Markus Bickel und Wilhelmine Stenglin
By establishing a National Security Council, the CDU-SPD coalition aims to adapt Germany’s security architecture to evolving international threats. The body – rejected by the previous coalition – will enhance the focus on risks emerging from the digital and cyber spheres.
Von Markus Bickel und Wilhelmine Stenglin
The most recent meeting between Defense Minister Boris Pistorius and the defense industry yielded few tangible results. Still, industry representatives have reason to be pleased – the procurement acceleration law turned out very much in their favor.
Von Wilhelmine Stenglin, Lisa-Martina Klein und Alex Hofmann
Beim jüngsten Treffen zwischen Verteidigungsminister Boris Pistorius und der Rüstungsindustrie gab es zwar kaum greifbare Ergebnisse. Die Rüstungsvertreter können sich aber trotzdem freuen – das Beschaffungsbeschleunigungsgesetz ist ganz in ihrem Sinne ausgefallen.
Von Wilhelmine Stenglin, Lisa-Martina Klein und Alex Hofmann
Jens Plötner wird Rüstungsstaatssekretär. Der Personalwechsel ist umstritten: Plötner gilt vielen als Repräsentant einer einst zu russlandfreundlichen Außenpolitik.
Von Markus Bickel
Die beiden beamteten Staatssekretäre bleiben, eine parlamentarische Staatssekretärin geht. Das sind die neuen und alten Gesichter auf der Leitungsebene des Verteidigungsministeriums.
Von Wilhelmine Stenglin
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat sich manifestiert, dass Deutschland und Europa es mit einer neuen Weltordnung zu tun haben. Die USA verabschieden sich von ihrer Rolle des großen Bruders. Die transatlantische Konfrontation war in München denkbar sichtbar.
Von Stefan Braun
Alle Parteien der Mitte wollen mindestens zwei Prozent des Haushalts für Verteidigung ausgeben. Wofür das Geld gebraucht wird, ist allerdings weniger klar. Table.Briefings hat die Haushälter der Fraktionen im Bundestag befragt.
Von Gabriel Bub
