Konservative und rechte Politiker kritisieren das Bundesprogramm „Demokratie leben“ schon seit Längerem. Jetzt hat die AfD einen Plan entwickelt, um das Programm und die darin geförderten NGOs systematisch zu bekämpfen. Was das für die Zivilgesellschaft bedeutet.
Von Vera Kraft
Ein Gesetzentwurf aus dem Bundesrat soll Ferienangebote der Jugendarbeit als Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung anerkennen. Das Kabinett hat den Entwurf mit einigen Änderungswünschen an den Bundestag weitergeleitet.
Von Vera Kraft
Am Mittwoch will das Bundeskabinett den Haushaltsentwurf für 2026 beschließen. Geplant sind neue Investitionen in den Digitalpakt, den Ganztagsausbau und die berufliche Bildung.
Von Vera Kraft
Eigentlich hätte das Bundesbildungsministerium den Berufsbildungsbericht bis zum 15. Mai veröffentlichen müssen. Bisher ist dies nicht geschehen. Eine Kleine Anfrage zeigt, was dahintersteckt.
Von Vera Kraft
Die Eckdaten im Haushaltsentwurf 2025 müssen mit Vorsicht genossen werden. Noch etwa fehlt im Einzelplan 17 des BMBFSFJ die Bildung. Klarheit durfte es erst im September geben.
Von Table.Briefings
Ministerin Karin Prien (CDU) setzt damit den Umbauprozess des Ministeriums fort. Die Leitungspositionen sind fast alle besetzt.
Von Table.Briefings
Ministerin Karin Prien (CDU) setzt damit den Umbauprozess des Ministeriums fort. Die Leitungspositionen sind fast alle besetzt.
Von Table.Briefings
Die Bundesbildungsministerin kann sich ein Social-Media-Verbot bis zum 16. Lebensjahr vorstellen. Schleswig-Holstein schränkt Handy-Nutzung für weiterführende Schulen ein.
Von Table.Briefings
Zumindest die Eckpunkte hatten die Länder noch mit der alten Ampel-Regierung verhandeln können. Das war aber vor dem Sondervermögen Infrastruktur. Das könnte jetzt neue Begehrlichkeiten wecken.
Von Table.Briefings
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) will bundesweit Vierjährige testen lassen und private Handys in Grundschulen verbieten. Was sie noch für wichtig hält.
Von Bettina Gabbe
