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Die Bundesinnenministerin erklärt sich für exkulpiert: Die Vorwürfe der Opposition rund um den einstigen BSI-Präsidenten Arne Schönbohm seien entkräftet, erklärte Nancy Faeser nach der heutigen Innenausschusssitzung. Doch das dürfte kaum der Fall sein. Auch wenn Faeser in einem wichtigen Punkt entlastet scheint: Ihre Angaben zu den Gründen für Schönbohms Ab- und Umsetzung ergeben keinen Sinn.
Von Falk Steiner
Selten stolpern Politiker über ihre Fehler, meist stürzen sie über ihren Umgang mit diesen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will eigentlich Ministerpräsidentin werden und könnte auch bald straucheln – was die Sozialdemokratin auch sich selbst zuzurechnen hätte.
Von Falk Steiner
Der frühere Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm hat Klage gegen seine Dienstherrin erhoben: Er wirft ihr die Verletzung von Fürsorgepflichten vor. Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist in Erklärungsnot – für die SPD-Spitzenkandidatin in Hessen wird ihr Vorgehen zum Problem.
Von Falk Steiner
Er gilt im politischen Berlin als einer der klügsten Köpfe, wenn es um die Folgen großer technischer Veränderungen geht: Armin Grunwald. Er warnt davor, KI klüger zu halten als die Menschen – und fordert von der Politik mehr Kapazitäten und eine bessere Organisation, um bei der Regulierung des Neuen nicht komplett ins Hintertreffen zu geraten.
Von Stefan Braun
The debate about 5G networks in Europe is raging. It revolves around security, speed and costs. Now another aspect has come into play: reciprocity. While China opens its 5G network to the Swedish provider Ericsson, Huawei can no longer roll-out 5G networks in Sweden. The security issue is also being approached in the wrong way.
Von Frank Sieren
Die Debatte um 5G-Netze in Europa wird heftig geführt. Es geht um Sicherheit, Schnelligkeit und Kosten. Nun kommt ein weiterer Aspekt hinzu: Reziprozität. Denn während China sein 5G-Netz für den schwedischen Anbieter Ericsson öffnet, darf Huawei in Schweden keine 5G-Netze mehr aufstellen. Auch die Sicherheitsfrage wird falsch angegangen.
Von Frank Sieren