Deutschlands neue Forschungsagenda setzt auf klare Ziele, Tempo und Technologiepolitik mit Kompass. Fachleute loben den Entwurf von Dorothee Bär – doch ob daraus ein echter Wandel wird, entscheidet sich an einer altbekannten Schwachstelle.
Von Nicola Kuhrt
Zum Start jeder Legislaturperiode einigen sich die Fraktionen im Haushaltsausschuss traditionell zu den Berichtspflichten der jeweiligen Ministerien. Mit einer Regierungsmehrheit hat die neue Koalition acht von zehn Berichten im Einzelplan 30 gestrichen.
Von Tim Gabel
Die 1. Lesung des BMFTR-Haushalts vor der Sommerpause war wenig konkret, dafür grundsätzlich. Bevor sich die Abgeordneten in die Ferien verabschieden, um sich in das rund 3000-Seiten starke Papier einzuarbeiten, lief man sich forschungspolitisch warm.
Von Tim Gabel
Am Freitag geht das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens in die erste Lesung. Ein Wort in der Gesetzesbegründung öffnet ein Schlupfloch. Wie damit das Geld in laufende Ausgaben und nicht in Infrastruktur fließen könnte.
Von Markus Weisskopf
Um zu entscheiden, welche neuen Forschungsinfrastruktur-Vorhaben von der öffentlichen Hand finanziert werden sollen, hatte das BMBF ein Priorisierungsverfahren eingeleitet. Von 32 Bewerbungen kamen neun auf die Shortlist des BMFTR. Es geht um Milliarden.
Von Tim Gabel, Anne Brüning
Das Forschungsministerium arbeitet seine Pläne für die Hightech-Agenda und strategische Forschungsfelder aus. Das sind die Vorhaben im Bereich Luft- und Raumfahrt.
Von Nicola Kuhrt
Der Bundestag geht in die Haushaltswoche. Am Donnerstag geht es um den Etat des BMFTR. Grüne und Linke laufen sich mit ihrer Kritik am aktuellen Haushaltsentwurf von Dorothee Bär schon warm.
Von Markus Weisskopf
Dorothee Bär stellt im Forschungsausschuss ihre Hightech-Pläne vor – KI, Raumfahrt, Talente. Doch öffentlich verfolgen kann das niemand: Die Liveübertragung wurde abgeschafft. Die Kritik daran folgte prompt.
Von Nicola Kuhrt
Sprind und Gründungsförderer fordern mehr Tempo beim IP-Transfer: Ein neues Papier schlägt Standardverträge, Deal-Modelle und ein Zwölf-Wochen-Ziel vor – als Beitrag zur nationalen IP-Strategie des BMFTR.
Von Nicola Kuhrt
Durch die Umbrüche in den USA sind Forschungsdatenbanken bedroht, die international bedeutend sind. Das Forschungsministerium hat das Problem erkannt und will helfen. Grünen-Politikerin Ayşe Asar sieht darin bisher nur Lippenbekenntnisse.
Von Ralf Nestler
