Autos verursachen noch immer ein Viertel aller Treibhausgasemissionen in Europa. In ihrem Entwurf für das „Fit for 55“-Paket formuliert die Kommission erstmals ein EU-weites Datum für den Verbrennerausstieg und ehrgeizigere CO2-Grenzwerte für Neuwagen. Doch diese sind nicht streng genug.
Von Redaktion Table
Gipfeltreffen zwischen der EU und China, Wahlen in Ungarn und Parlamentssitzung: Claire Stam wirft einen Blick auf die europäischen Speisekarte.
Von Redaktion Table
Pekings Umgang mit der eigenen Geschichte ist immer wieder einen besonderen Blick wert. Denn mit der Transparenz ist es auch hier nicht allzu weit her. Chinas Außenministerium gab 2006 jedoch erstmals ein Buch über freigegebene Dokumente heraus. Einen zweiten Band gab es nie. So müssen noch andere Dokumente für die Geschichtserinnerung herhalten.
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Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat viele lang gehegte westliche Annahmen über die Grundlagen des Friedens in Europa erschüttert. Unter anderem hat dies dazu geführt, dass sich die politischen Entscheidungsträger erneut auf die Energieabhängigkeit als strategisches Schlüsselthema konzentrieren.
Von Redaktion Table
China hat angekündigt, aus der Finanzierung von Kohlekraft im Ausland auszusteigen. Doch bei der Umsetzung ist vieles unklar. Stoppt China zum Beispiel auch bereits angeschobene Projekte? Wawa Wang und Dr. Vanessa Buth von der Nichtregierungsorganisation Just Finance International, die sich für mehr Transparenz bei öffentlichen Aufträgen einsetzt, untersuchten dazu die vielen Kohleprojekte Chinas im Westbalkan. Sie rufen die EU und Deutschland auf, von China eine Offenlegung seiner Kohlepolitik in Übersee zu einzufordern.
Von Redaktion Table
Wawa Wang, Director of Just Finance InternationalDr. Vanessa Buth, Campaigner of Just Finance International
Von Marcel Grzanna
Das Recht auf Reparatur ist der Oberbegriff für Maßnahmen, die sowohl Verbraucherrechte stärken als auch den Ressourcenverbrauch von Produkten verringern soll. Am Mittwoch stellt die EU-Kommission ihre konkreten Pläne vor. Schon vorher zeichnet sich ab: Uneingeschränkt verbraucherfreundlich sind diese nicht.
Von Redaktion Table
Die bisherigen Sanktionen reichen nicht aus, um Wladimir Putin zu stoppen, argumentieren Lukasz Rachel und Moritz Schularick. Sie schlagen vor, der Westen solle ein schrittweises Embargo auf Öl und Gas ankündigen. Die betroffenen Unternehmen bekämen so Zeit, sich anzupassen – und der Kreml einen Anreiz, zu verhandeln.
Von Redaktion Table
Der Digital Services Act soll die Regeln für Anbieter im Netz neu definieren. Dabei wird auch um die sogenannten Dark Patterns gestritten, Designmaßnahmen, die Nutzer im Sinne der Nudging-Theorie zu bestimmen Verhaltensweisen verleiten sollen. Warum hier eine weitergehende zukunftsweisende regulatorische Chance verpasst werden könnte, erläutert Julian Jaursch von der Berliner Stiftung Neue Verantwortung.
Von Redaktion Table
Kann und soll sich die EU stärker einbringen, wenn es um die Auflösung von Spannungen mit China geht? Ein koordiniertes europäisches Auftreten ist heute umso wichtiger, da der Handel immer politischer wird. Zugleich müssen Aktionen wie die Gründung des Taiwan-Büros in Litauen besser abgesprochen werden. Sonst ist die EU gezwungen, gemeinsam eine Politik zu vertreten, die ihr die Mitgliedsstaaten im Alleingang diktieren.
Von Redaktion Table
