Berîvan Aymaz, Vize-Landtagspräsidentin in Nordrhein-Westfalen, gehörte zu den prominenten Kritikerinnen der Asylreform. Nach dem Länderrat erkläutert die Grüne im Table.Media-Interview, was das Treffen gebracht hat, wie einig die Grünen jetzt wirklich sind und warum sie mit der CDU regieren kann.
Von Franziska Klemenz
Lange gaben Olaf Scholz und seine Sozialdemokraten alles, um den Deutschen Belastungen zu ersparen. Zuschüsse, Hilfen, Erleichterungen – Geld schien reichlich vorhanden. Doch nun haben die Führungsgenossen den Schalter umgelegt, das Wording hat sich nachhaltig verändert: Mutmaßliche Härten werden nicht mehr weggeredet, ja, eine gewisse Düsternis prägt den neuen Sound.
Von Horand Knaup
Der SPD-Abgeordnete Uli Grötsch soll erster Unabhängiger Polizeibeauftragter beim Bundestag werden. Der Kriminologe Tobias Singelnstein kritisiert, Polizeiarbeit würde bislang nicht ausreichend kontrolliert. Im Doppel-Interview sprechen sie über problematische Entwicklungen und mögliche Reformen.
Von Daniel Schmidthäussler
Schmerzhafte Wochen liegen hinter den Grünen, als sie sich zum Länderrat treffen. Uneinigkeit über die Asylfrage drohte die Partei zu spalten. Auf dem Parteitag wirbt die Führungsebene dafür, die Zumutungen der Regierungsbeteiligung zu ertragen. Mit Erfolg? Vor-Ort-Besuch an einem langen Tag.
Von Franziska Klemenz
Antony Blinken is in China. It is the first visit by a US Secretary of State in five years. The talks are frosty - but the fact that they happen at all is a success. Relations between China and the USA are strained; the most important thing is to prevent an escalation. The question now is whether Blinken will also meet Xi.
Von Michael Radunski
Antony Blinken ist in China. Es ist der erste Besuch eines US-Außenministers seit fünf Jahren. Die Gespräche verlaufen frostig – doch ihr Zustandekommen ist bereits ein Erfolg. Die Beziehungen zwischen China und den USA sind angespannt; es kommt vor allem darauf an, eine Eskalation zu verhindern. Nun stellt sich die Frage, ob Blinken auch Xi treffen wird.
Von Michael Radunski
