Erzwungener Patriotismus: Forscher der chinesischen Akademie der Wissenschaften müssen sich künftig in einem neuen Verhaltenskodex zur Parteitreue verpflichten. Deutsche Forschungseinrichtungen und der DAAD behalten die Zusammenarbeit vorerst bei. Sie sehen in dem Kodex eine explizite Ausformulierung von Vorgaben, die zuvor ohnehin schon galten.
Von Redaktion Table
Zu einem der Megathemen der Zeit – Migration – hat sich Olaf Scholz schon früh eine Meinung gebildet. Heute hat er als Bundeskanzler ein Machtwort gesprochen. Zwei Dinge waren ihm aber schon als Erster Bürgermeister klar: Deutschland braucht Zuwanderung. Und: Ohne Begrenzungen wird es dabei nicht gehen.
Von Horand Knaup
Digitalisierung – dabei denkt man nicht zuerst an Altenheime, Hilfsstationen, Krankenhäuser. Julia Gundlach aber hält das für einen großen Fehler. Die Projektleiterin fordert gerade dort mehr Engagement des Staates. Sie sagt: „Der flächendeckende Einsatz von digitalen Werkzeugen ist kein Selbstzweck, sondern die Voraussetzung dafür, dass tragende Säulen unseres Sozialstaats leistungsfähig bleiben.“
Von Stefan Braun
In ihrem Zwischenbericht zur ausgerufenen „Digitalen Dekade“ 2020 bis 2030 stellt die EU-Kommission in Deutschland massiven Handlungsbedarf fest. Das liegt auch an Deutschland selbst – insbesondere in einem Bereich liegt die Bundesrepublik weit hinter dem Ziel zurück.
Von Falk Steiner
In its interim report on the proclaimed Digital Decade 2020 to 2030, the EU Commission identifies a massive need for action in Germany. This is also due to Germany itself – in one area in particular, the Federal Republic is far behind the target.
Von Falk Steiner
Sie wird als Fachpolitikerin fraktionsübergreifend geschätzt. Katrin Helling-Plahr ist 37 und arbeitete zuletzt federführend einen liberalen Gesetzentwurf zur Sterbehilfe aus. Bei der Reform von §218 vertritt sie eine eher konservative Position: lieber nichts verändern. Das hat vor allem mit ihrem Rechtsverständnis zu tun.
Von Vera Weidenbach