Der Zwischenbericht der Enquete-Kommission zum deutschen Einsatz in Afghanistan liegt vor. Das ernüchternde Fazit: Falsche Einschätzungen, mangelndes Wissen und fehlende Koordination an allen Ecken und Enden.
Von Horand Knaup
Dass sich die Freien Wähler jetzt klar von der AfD abgegrenzt haben, hat auch viel mit ihrem Vorsitzenden Hubert Aiwanger zu tun. Gesagt hat das auf dem Bundesparteitag aber niemand.
Von Peter Fahrenholz
Ein neues Gesetz würde Millionen Selbstzahler zur Freigabe sensibler Gesundheitsdaten zwingen. Private und gesetzliche Versicherungen laufen Sturm gegen ein „Bürokratiemonster“ aus dem Haus von Karl Lauterbach.
Von Annette Bruhns
The EU Council and Parliament have agreed on a provision that gives states more leeway within the framework of cohesion programs. However, the three percent deficit limit and administrative hurdles significantly restrict the additional flexibility.
Von Marc Winkelmann
EU-Rat und das Parlament haben sich auf eine Bestimmung geeinigt, die den Staaten mehr Spielraum im Rahmen der Kohäsionsprogramme gibt. Doch die Drei-Prozent-Defizitgrenze und administrative Hürden schränken die zusätzliche Flexibilität erheblich ein.
Von Marc Winkelmann
At the Munich Security Conference, China attempts to establish itself as a superior alternative to the US as the leading power. However, the speech of foreign policy expert Wang Yi shows that China is not living up to its own expectations.
Von Michael Radunski
China versucht, sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz als bessere Alternative zur Führungsmacht USA zu etablieren. Doch die Rede von Außenpolitiker Wang Yi zeigt: China wird seinen eigenen Ansprüchen nicht gerecht.
Von Michael Radunski
Ist die Trennung zwischen Zivil- und Katastrophenschutz weiter tragfähig? Verteidigungsminister Boris Pistorius zweifelt das an und bemängelt den Zustand der zivilen Vorsorge in Deutschland.
Von Lisa-Martina Klein
Die Investitionen in Sicherheit und Verteidigung müssen sich dauerhaft erhöhen, die Bundeswehr einen neuen Platz in der Bedeutung von Politik und Gesellschaft bekommen. Das sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius Table.Media am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.
Von
Schon in wenigen Wochen will Verteidigungsminister Pistorius verkünden, welches mögliche Wehrpflichtmodell er bevorzugt, das schwedische hat er besonders im Blick. Die Pflicht zur Musterung könnte dann auch für Frauen und Männer gelten.
Von
