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Security

Table.Standpunkt

Netanjahu in Ungarn: Inszenierung des Rechtsbruchs

Wenn Europa die Missachtung des IStGH durch Netanjahus Besuch in Ungarn tatenlos hinnehme, untergrabe es das Fundament seiner Rechtsordnung, schreibt Alexander Schwarz. Die Einladung an den israelischen Ministerpräsidenten sei „ein Frontalangriff auf das Völkerrecht“.

Von Experts Table.Briefings

Analyse

Bundeswehr: Das Heer stellt sich auf den Drohnenkrieg ein

Lange war nicht klar, ob das Heer ein Konzept dafür hat, welche Drohnen es einsetzen will. Jetzt ist es angeblich da, doch welcher Typ Drohnen und in welcher Größenordnung die Bundeswehr diese beschaffen will, bleibt weiter unklar.

Von Nana Brink

News

Völkerrecht: ECCHR verurteilt Netanjahus Ungarn-Besuch

Die Ankündigung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, nach Ungarn zu reisen, löst Empörung aus. Die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights sieht eine Gefährdung der Rechtsordnung.

Von Gabriel Bub

Analyse

Die Linke: Wie sich die Partei sicherheitspolitisch sortieren muss

Viele Wählerinnen und Wähler dürften die Linke vor allem wegen ihrer Sozialpolitik gewählt haben. Sicherheitspolitisch wird sich die Partei neu ausrichten müssen, wenn sie koalitionsfähig sein will. Geht das zu schnell, könnten wieder Gräben entstehen.

Von Leonard Schulz