Im Zusammenhang mit Sanktionsdrohungen hat Kreml-Sprecher Dmitri Peskow Washington einen inakzeptablen Ton gegenüber China vorgeworfen. Die USA müssten begreifen, dass man so nicht mit einer Wirtschafts-Großmacht sprechen könne.
Von Fabian Peltsch
Der Elektroautohersteller Nio hat die Genehmigung für den Bau eines dritten Werks mit einer Kapazität von bis zu 600.000 Fahrzeugen erhalten. Zunächst sollen dort jährlich 100.000 Autos gebaut werden.
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Der chinesische Solarriese Longi Green Energy Technology plant offenbar, einige Produktionslinien in seinen Fabriken in Malaysia und Vietnam stillzulegen. Grund ist das Auslaufen einer zweijährigen Zollbefreiung der USA.
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China hat ein System zur Berechnung und Standardisierung des CO₂-Fußabdrucks von Produkten der Industrie angekündigt. Das System soll 2027 in Kraft treten und von Beginn an wichtige Exportprodukte umfassen.
Von Christiane Kuehl
Michael Schäfer, Direktor des Bundestags, zieht die Bewertung der Beamten an der Spitze der Bundestagsverwaltung vor – eine Voraussetzung für Beförderungen. So soll eine Höherdotierung von verdienten Beamten vor der Bundestagswahl garantiert werden.
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Die Chefs der Staatskanzleien machen sich für die Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antiziganismus stark. Einem Bericht an den Bundestag aus dem Dezember zufolge seien Sinti und Roma die am stärksten abgelehnte Minderheit in Deutschland.
Von Horand Knaup
Die Bafög-Bedarfssätze sollen ab dem Wintersemester 2024/25 um fünf Prozent erhöht werden. Der Freie Zusammenschluss der Student*innenschaften kritisiert die Erhöhung als „homöopathisch“ und mahnte an, eine echte Strukturreform müsse die Bedarfssätze mindestens auf Höhe des Bürgergelds anheben.
Von Maximilian Stascheit
Die in der Kritik stehende TU-Präsidentin Geraldine Rauch will, dass ihr eigener Fall unabhängig aufgearbeitet wird. Deshalb hat sie ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt. Der Akademische Senat sah am Mittwoch zunächst von einem Abwahlantrag ab.
Von Anne Brüning
Der Schutz Kritischer Infrastruktur vor Drohnen gewinnt an Bedeutung. Erstmals trafen sich Vertreter der Industrie, des Militärs und Kritischen Anlagen beim Drone Day. Gemeinsames Ziel: Mehr Tempo in die Umsetzung zu bringen.
Von Lisa-Martina Klein
Schwitzend lernt es sich nicht gut, sagen die Grünen und fordern mehr schulfreie Tage im Hochsommer. Die Vorschläge der Opposition betreffen neben dem Unterricht auch den Schulbau. Die Reaktionen der Regierungsparteien gehen weit auseinander.
Von Vera Kraft
