Früher setzte sich Keir Starmer für eine Rückkehr in die EU ein. Inzwischen ist er auf dem besten Weg, Premier zu werden und hat seine Meinung geändert. Trotzdem hält der Labour-Chef eine Annäherung für möglich.
Von Redaktion Table
Der chinesische Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor – in China, aber auch in den vielen europäischen Reisezielen. Doch seit der Corona-Pandemie hat sich die Tourismusbranche der Volksrepublik nicht mehr erholt. Vor allem die Visavergabe ist ein Problem.
Von Michael Radunski
Chinas Ministerpräsident Li Qiang reist nach Australien, um Tauwetter zwischen beiden Nationen zu propagieren. Zuerst kommt es aber zu einer Aussprache über einen militärischen Zwischenfall.
Von Marcel Grzanna
Kein Land baut sein Atomwaffenarsenal so schnell aus wie China. Das geht aus dem Jahresbericht des renommierten Forschungsinstituts Sipri hervor. Zudem soll China erstmals auch in Friedenszeiten Sprengköpfe einsatzbereit halten.
Von Michael Radunski
Neues Selbstbewusstsein der EVP: Die Staats- und Regierungschefs der Fraktion fordern neben der Kommissionspräsidentschaft für Ursula von der Leyen auch, über die gesamten fünf Jahre die Präsidentin des Europaparlaments zu stellen.
Von Till Hoppe
CDU-Chef Friedrich Merz sagte seine Teilnahme am Treffen aller Fraktionsvorsitzenden der Union in Cottbus kurzfristig ab. Stattdessen fuhr er am Montag zur Sitzung der EVP nach Brüssel, um eine erneute Nominierung Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin sicherzustellen.
Von Stefan Braun
Deutschförderung und Arbeitsvermittlung von Anfang an fordert das BMAS für neu ankommende ukrainische Geflüchtete. Lasse man die Menschen unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen, belaste das Länder und Kommunen unnötig, so ein Sprecher des Ministeriums.
Von Okan Bellikli
Auch wenn die Auslagerung von Asylverfahren an einen Drittstaat rechtlich nicht grundsätzlich ausgeschlossen ist, zweifeln viele Experten an den tatsächlichen Umsetzungsmöglichkeiten. Besonders weisen sie auf den organisatorischen und finanziellen Aufwand hin.
Von Helene Bubrowski
Die CDU rückt von ihrer scharfen Kritik am Heizungsgesetz der Ampel ab: Parteichef Friedrich Merz präsentiert sich als Wärmepumpen-Fan, Vize Andreas Jung erhebt Forderungen, die keine große Veränderung bedeuteten würden.
Von Malte Kreutzfeldt
Nach dem Alleingang einer österreichischen Grünen haben die Mitgliedsstaaten mit einer knappen Mehrheit für das EU-Renaturierungsgesetz gestimmt. 30 Prozent der Landflächen sollen bis 2030 renaturiert werden.
Von Lukas Bayer
