DSA: Die Kommission erhöht die Schlagzahl
Beobachter sehen inzwischen einen gewissen Verfolgungseifer der EU-Kommission bei der Durchsetzung des DSA. Doch die Gefahr der politischen Einflussnahme besteht weiterhin.
Von Corinna Visser
Beobachter sehen inzwischen einen gewissen Verfolgungseifer der EU-Kommission bei der Durchsetzung des DSA. Doch die Gefahr der politischen Einflussnahme besteht weiterhin.
Von Corinna Visser
Die ukrainische Regierung will einen schnellen EU-Beitritt. Doch im Agrarsektor gibt es noch einige Hindernisse. Während die ukrainische Landwirtschaft sich im Krieg reformieren muss, drohen Bauernproteste in Brüssel.
Von Cornelia Meyer
Die Dringlichkeit der Staats- und Regierungschefs bei der Spar- und Investitionsunion ist noch nicht auf der Arbeitsebene angekommen. Bei politisch heiklen Punkten wie der Marktüberwachung stehen die Diskussionen erst am Anfang.
Von János Allenbach-Ammann
Die ukrainische Regierung will einen schnellen EU-Beitritt. Doch im Agrarsektor gibt es noch einige Hindernisse. Während die ukrainische Landwirtschaft sich im Krieg reformieren muss, drohen Bauernproteste in Brüssel.
Von Cornelia Meyer
Die EU hofft zwar, das transatlantische Verhältnis bewahren zu können, rüstet sich aber gleichzeitig für einen möglichen Alleingang der USA. So will Ursula von der Leyen die Beistandsklausel der EU konkret ausgestalten und arbeitet an einer Sicherheitsdoktrin.
Von Stephan Israel
Trotz Verstimmungen im Vorfeld zeigten sich die Staats- und Regierungschefs beim informellen Treffen optimistisch. Konkrete Fortschritte erwarten die Mitgliedstaaten bei der Integration der Kapitalmärkte, beim 28. Regime und im Elektrizitätsmarkt.
Von János Allenbach-Ammann
Kein gemeinsamer Auftritt auf der Hauptbühne des Bayerischen Hofs – und weiter Unklarheit über die Zukunft des gemeinsamen Kampfjetprojekts FCAS. Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz sind die deutsch-französischen Beziehungen angeschlagen.
Von Gabriel Bub und Markus Bickel
In einem Brief an die Staats- und Regierungschefs der EU wirbt die Kommissionspräsidentin dafür, Unabhängigkeit als Teil der Wettbewerbsfähigkeit zu betrachten. Bis im März will sie mit Parlament und Rat einen Binnenmarktfahrplan aushandeln.
Von János Allenbach-Ammann
Buy-European-Kriterien könnten zum Streitpunkt bei der informellen Klausur der Staats- und Regierungschefs zur Wettbewerbsfähigkeit und dem Binnenmarkt werden. Sechs Mitgliedstaaten melden in einem Non-Paper Bedenken an.
Von Markus Grabitz
Unter dem Druck geopolitischer Verwerfungen vertiefen Deutschland und Australien ihre Partnerschaft. Bundesaußenminister Wadephul spricht in Canberra vom Indo-Pazifik als „Wachstumsmotor der Welt". Schon Mitte Februar könnte ein Handelsabkommen mit der EU stehen.
Von Angela Köckritz