Menschenrechte

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Lili Fuhr – Klimaschutz durch Menschenrechte
„Die Rolle ist mir auf den Leib geschneidert“, sagt Lili Fuhr über ihre neue Stelle beim Center for International Environmental Law (CIEL). Die Organisation konzentriert sich weltweit auf den Ausstieg aus Öl und Gas und unterstützt andere Projekte, wenn es um rechtliche Fragen geht. Seit Juni ist die 42-Jährige stellvertretende Direktorin des Klima- und Energieprogramms. […] weiterlesen →
Datenschützer kritisieren Vorschlag zur Chatüberwachung
Die EU will Missbrauchsdarstellungen von Kindern im Netz (Child Sexual Abuse Material – CSAM) besser bekämpfen. Dazu will sie auch private Chats mitlesen dürfen. Bedenken kommen nun vom Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDPS) und dem Europäischen Datenschutzausschuss (EDPB), die eine gemeinsame Stellungnahme vorgelegt haben. Zuvor hatte es auch in Deutschland Kritik an dem Vorhaben gegeben (Europe.Table berichtete). […] weiterlesen →
EU klagt mehrfach gegen Ungarn
Im Streit mit Ungarn über Menschenrechte und demokratische Standards erhöht die EU-Kommission den Druck auf die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán. Die Brüsseler Behörde entschied sich am Freitag für eine Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Zusammenhang mit Ungarns umstrittenem Gesetz zum Umgang mit Homosexuellen und Transgender. Das Gesetz diskriminiere Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung […] weiterlesen →
EU-Parlament fordert Kommission zu Zwangsarbeits-Verbot auf
In den USA soll die Einfuhr von Produkten, die in Xinjiang mit Zwangsarbeit hergestellt wurden, gesetzlich komplett unterbunden werden. Was dort dann nicht mehr importiert werden kann, landet auf dem EU-Markt, warnen Menschenrechtsorganisationen. Das Europaparlament hat seinen Vorschlag für ein Importverbot vorgelegt. weiterlesen →
CSAM-Vorschlag: Wissing sieht Grenze überschritten
Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch und seiner Darstellungen im Netz (Europe.Table berichtete) stößt in Deutschland auf ausdrücklichen Widerstand des Digitalministers Volker Wissing (FDP). Bei der Berliner Digitalkonferenz Republica betonte Wissing, dass es zwar richtig sei, dass die Kommission das Problem erkannt habe und handele. Doch der Entwurf gehe zu weit: „Die […] weiterlesen →
Xinjiang: EU-Parlament vermeidet Begriff „Genozid“
Das Europaparlament wird nach einer internen Debatte die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zunächst nicht als „Genozid“ einstufen. Über eine entsprechende Resolution, also einen eigenen Standpunkt, wird das EU-Parlament am Donnerstag abstimmen. Zu Beginn der Woche hatte es zwischen den einzelnen politischen Gruppen Verhandlungen darüber gegeben, ob bei den Vorkommnissen in Xinjiang von Genozid gesprochen werden soll. […] weiterlesen →
Johanssons Kinderschutzplan: „Zensursula ist zurück“
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson will mit einem Verordnungs-Vorschlag den Schutz von Kindern verbessern. Doch der Vorschlag ist voller strittiger Punkte. Mit einem davon hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schon einmal Bekanntschaft gemacht. weiterlesen →
Shada Islam: EU-Insiderin mit Blick fürs Außen
Es wird nur wenige geben, die so bewusst zu Europa gefunden haben. In Pakistan geboren, ist Shada Islam mit 18 Jahren zunächst als „diplomatisches Gepäck“ nach Belgien umgezogen, da ihr Vater in die dortige Botschaft versetzt wurde. Zur Schule gegangen ist sie in den USA, gelebt hat sie außerdem in Großbritannien, Pakistan und Bangladesh. Indonesien […] weiterlesen →
EU-Kommission will Frauen besser schützen
Frauen in Europa müssen nach Ansicht der EU-Kommission deutlich besser vor Vergewaltigung und Belästigung geschützt werden. Die Brüsseler Behörde schlug deshalb am Dienstag ein Gesetz vor, das die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Europa erstmals EU-weit regelt. „Ich möchte eine Gesellschaft, in der Gewalt gegen Frauen verhindert, verurteilt und verfolgt wird, wenn sie geschieht. Es ist an […] weiterlesen →