Die AfD ist noch immer auf der Suche nach einer Fraktion im Europaparlament. Der Gründung einer „Souveränisten“-Fraktion räumen Parteimitglieder geringe Chancen ein. Denn die möglichen Partner sind selbst der AfD zu radikal.
Von Franziska Klemenz
Bis zum 30. Juni haben Interessierte Gelegenheit, das Weißbuch zur digitalen Infrastruktur der EU-Kommission zu kommentieren. Mehr als 80 Stellungnahmen sind bereits eingegangen – auch von ETNO und CCIA.
Von Corinna Visser
Als Antwort auf EU-Sanktionen hat Russland angekündigt, den Zugang zu über 80 europäischen Medien zu sperren. Die Mitgliedstaaten wollten dies in einer gemeinsamen Erklärung verurteilen – doch Ungarn stellte sich dagegen.
Von Redaktion Table
Die konstituierende Sitzung der EKR-Fraktion ist geplatzt. Es gibt Streit zwischen den beiden großen nationalen Delegationen, den italienischen Fratelli d’Italia und der polnischen PiS. Der Streit könnte sich um die Aufnahme neuer Mitglieder drehen.
Von Markus Grabitz
Liberale und Sozialdemokraten haben ihre stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bei S D gab es einige Überraschungen in letzter Minute.
Von Manuel Berkel
Aus Rücksicht auf Wirtschaftsinteressen sorgte die Bundesregierung zuletzt dafür, dass neue EU-Russland-Sanktionen schwächer ausfielen als ursprünglich geplant. Jetzt gibt es einen neuen Fall.
Von Redaktion Table
Deutschland fordert EU-interne Reformen bis 2027. Von der Leyen spricht von einem „anspruchsvollen“ Verhandlungsmarathon.
Von Eric Bonse
Iratxe García Pérez ist zur Vorsitzenden der S D-Fraktion im Europaparlament wiedergewählt worden. Sie kann sich über ein Ergebnis ohne Gegenstimmen freuen.
Von Manuel Berkel
Nach Auffassung der Kommission hat Microsoft nicht genug getan, um die Bedenken gegen ein womöglich wettbewerbsbehinderndes Verhalten bei Teams auszuräumen.
Von Corinna Visser
Die Grünen/EFA-Fraktion hat am Dienstag ihre Vizepräsidenten und Schatzmeister gewählt. Auch ein Deutscher war erfolgreich. Unklar ist noch, wer die deutsche Delegation innerhalb der Gruppe anführt.
Von Lukas Knigge
