AI Act: Übersicht zu Fristen und Verantwortlichkeiten
Kai Zenner aus dem Büro des Europaabgeordneten Axel Voss hat zum AI Act eine Übersicht zu Fristen und Verantwortlichkeiten erstellt.
Von Corinna Visser
Kai Zenner aus dem Büro des Europaabgeordneten Axel Voss hat zum AI Act eine Übersicht zu Fristen und Verantwortlichkeiten erstellt.
Von Corinna Visser
Zwei belgische Kernreaktoren profitieren von Staatshilfe – das verstößt möglicherweise gegen EU-Recht.
Von Redaktion Table
Die Ausschüsse im Europäischen Parlament wählen ihre Vorsitzenden. Diese haben zwar wenig direkten inhaltlichen Einfluss, können aber trotzdem wichtige Weichen für die Arbeit im Parlament stellen.
Von Julia Dahm
Die Sozialdemokraten und die Grünen im EU-Parlament haben am Montag die Wahl ihrer Sprecher abgeschlossen. Bei den Grünen gab es zweimal ein Patt.
Von Manuel Berkel
Die EU-Kommission und nationale Verbraucherschutzbehörden haben das „Pay or Consent“-Modell von Meta als unvereinbar mit EU-Recht eingestuft und fordern Änderungen. Meta müsse Nutzern erlauben, personalisierte Werbung abzulehnen, ohne dafür zahlen zu müssen.
Von Julia Mertens
Eine Studie zeigt: Die App-Version Tiktok Lite verzichtet auf wichtige Sicherheitsmerkmale. Eine technische Begründung gebe es dafür nicht. Vielmehr sei es eine Strategie der Anbieter.
Von Corinna Visser
Der Präsident des Umweltbundesamtes kritisiert, das bisherige System benachteilige die Regionen im Norden, die viel in Windkraft und den Netzausbau investiert haben. Das sei klimapolitisch wenig überzeugend.
Von Horand Knaup
CDU-Chef Merz zeigt Unverständnis für die Entscheidung der FDP-Abgeordneten im Europaparlament, nicht für eine zweite Amtszeit der Kommissionspräsidentin zu stimmen. Die Liberalen schießen zurück.
Von Redaktion Table
Mehr Personal für Frontex und ein „neuer gemeinsamer Ansatz für Rückführungen“: In ihren Leitlinien nimmt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch Bezug auf die Migrations- und Asylpolitik. Auf eine umstrittene Forderung geht sie jedoch nicht ein.
Von Eric Bonse
Die Sozialdemokraten im EU-Parlament haben erste Koordinatoren für die Ausschüsse benannt und die Zuständigkeiten innerhalb des Vorstands geklärt.
Von Manuel Berkel