Im Rahmen des DSA hat die Kommission erneut Auskunftsersuchen an Pornhub, Stripchat und XVideos geschickt. Diesmal geht es um Inhaltemoderation und die Werberepositorien.
Von Corinna Visser
Die italienische Regierung will auf einer Sondersitzung beraten, wie sie die Asylzentren in Albanien weiter nutzen kann. Innenminister Matteo Piantedosi ist überzeugt, dass das Urteil des italienischen Gerichts keinen Bestand haben wird.
Von Almut Siefert
Die Atomgruppe im Parlament stellt sich neu auf und unterstützt die Forderung Frankreichs und seiner Verbündeten nach einem Aktionsprogramm für die Atomenergie. Die hohe Zahl der Vizepräsidenten bezeugt das starke Interesse.
Von Manuel Berkel
8,2 Millionen ältere Diesel-Pkw allein in Deutschland könnte die „Außerbetriebsetzung“ drohen, hatte Volker Wissing im Sommer gewarnt. Nun hat Vize-Kommissionspräsidentin Margrethe Vestager in einer schriftlichen Antwort auf die Frage eines Abgeordneten die Sorgen gedämpft.
Von Markus Grabitz
Die Kommission legt fest, wie die Cybersicherheitsrichtlinie NIS2 durchgeführt werden soll. Doch die Länder sind bei der Umsetzung im Verzug.
Von Corinna Visser
Schwieriger Start für Italiens Aufnahmezentren in Albanien: Weil sie minderjährig oder krank sind, haben vier von 16 Migranten Albanien wieder Richtung Italien verlassen.
Von Almut Siefert
Die Sozialdemokraten im Europaparlament drängen auf eine baldige Diskussion mit Kommissionspräsidentin von der Leyen über die Ideen für einen Umbau des Mehrjährigen Finanzrahmens. Christdemokraten und Liberale lehnen dies aber ab.
Von Till Hoppe
Die Kommission hat ihre Marktuntersuchung abgeschlossen und entschieden, dass X (ehemals Twitter) keine zentrale Plattform im Sinne des DMA ist. Damit muss X die Auflagen als Gatekeeper nicht mehr erfüllen.
Von Corinna Visser
Die Kommission hatte vorgeschlagen, dass die neuen Regeln zu entwaldungsfreien Lieferketten (EUDR) erst ein Jahr später als geplant greifen sollen. Nun ist das EU-Parlament am Zug.
Von Julia Dahm
Der Bundeswirtschaftsminister warnt mit Kollegen aus vier anderen EU-Ländern davor, die gemeinwohlorientierte Ökonomie zu vernachlässigen.
Von Till Hoppe
