Binnenmarkt: Kommission startet Konsultation
Die Beteiligungsmöglichkeit zur EU-Binnenmarktstrategie hat begonnen. Interessierte müssen sich allerdings beeilen, die Frist läuft bis Ende des Monats.
Von Manuel Berkel
Die Beteiligungsmöglichkeit zur EU-Binnenmarktstrategie hat begonnen. Interessierte müssen sich allerdings beeilen, die Frist läuft bis Ende des Monats.
Von Manuel Berkel
Sergey Lagodinsky, Vize der Grünen-Fraktion im Europaparlament, steht möglicherweise vor einem Wechsel in den Bundestag. Am Mittwoch stimmt der Pankower Kreisverband über die Aufstellung ab. Konkurrent ist Stefan Gelbhaar, der sich mit Vorwürfen sexueller Übergriffe konfrontiert sieht.
Von Markus Grabitz
Kommissionspräsident von der Leyen hat ihre externen Termine für die ersten beiden Januarwochen abgesagt. Grund ist eine schwere Lungenentzündung. Heikel ist der Ausfall vor allem mit Blick auf die Amtseinführung von Donald Trump.
Von Till Hoppe
Das rumänische Verfassungsgericht hatte das Ergebnis der ersten Runde der Präsidentenwahl annulliert und dies damit begründet, dass die Wähler manipuliert worden sein. Der Rechtsextremist Călin Georgescu klagt nun dagegen.
Von Redaktion Table
Der Kreml nutze Südosteuropa, um seine antiwestliche Lügenpropaganda zu erproben, schreibt der Balkanexperte Thomas Brey in einer neuen Studie. Dabei kommt Serbien als dem engsten europäischen Verbündeten Russlands eine besondere Rolle zu.
Von Stephan Israel
Das Handels- und Investitionsabkommen TTIP mit den USA liegt seit 2017 auf Eis. Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, hat sich nun dafür ausgesprochen, die Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit der Trump-Administration wieder aufzunehmen.
Von Redaktion Table
Norwegen will ab 2025 nur noch Elektroautos neu auf die Straßen bringen. Dieses Ziel hat das skandinavische Land fast erreicht. Dies gelang unter anderem mit hohen Einfuhrzöllen auf Verbrennerfahrzeuge.
Von Redaktion Table
Bundeskanzler Olaf Scholz will offenbar den Schwung des neuen Jahres nutzen: In einem Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht er sich für einen verstärkten Einsatz für europäische Wettbewerbsfähigkeit und den Abbau von Bürokratie aus.
Von
Ungarn hat wegen Mängeln bei der Rechtsstaatlichkeit den Anspruch auf EU-Gelder in Höhe von rund einer Milliarde Euro verloren.
Von Redaktion Table
Bei der Präsidentschaftswahl in Kroatien hat Amtsinhaber Zoran Milanović die erste Runde am 29. Dezember mit großem Vorsprung gewonnen.
Von Redaktion Table