Der Auftritt der Innenkommissarin Ylva Johansson vor dem Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) am Mittwochnachmittag dürfte als denkwürdiger Moment in die Parlamentsgeschichte eingehen. Denn die Kommissarin versuchte, sich zu verteidigen – das aber ging gründlich schief.
Von Falk Steiner
Einige Social-Media-Dienste machen geradezu süchtig. Das soll sich ändern, fordert der IMCO-Ausschuss im Europäischen Parlament. Er möchte Regeln für ethisches und faires Design auf den Weg bringen.
Von Corinna Visser
Der zuständige Industrieausschuss im Europaparlament (ITRE) beschließt seine Position zum Gesetz zum Hochlauf der Null-Emissionstechnologien in Europa (NZIA). Der Anwendungsbereich des Gesetzes soll gegenüber dem Kommissionsvorschlag erweitert werden.
Von Redaktion Table
Die EU will beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Ukraine ihre Unterstützung versichern und auf humanitäre Hilfe für die Palästinenser im Gazastreifen drängen. Über genaue Formulierungen wird bis zuletzt gerungen.
Von Stephan Israel
Der BDI mahnt im Hinblick auf die Europawahl und das nächste Mandat der Kommission eine scharfe Kurskorrektur an. Die EU solle eine „wirtschaftsfreundliche Agenda verfolgen“ und Europas Wettbewerbsfähigkeit in den Mittelpunkt stellen. Dies geht aus dem Grundsatzpapier Europapolitik 2024 bis 2029 hervor, das Table.Media vorliegt.
Von Markus Grabitz