
Einige Social-Media-Dienste machen geradezu süchtig. Das soll sich ändern, fordert der IMCO-Ausschuss im Europäischen Parlament. Er möchte Regeln für ethisches und faires Design auf den Weg bringen.
Von Corinna Visser
Der Auftritt der Innenkommissarin Ylva Johansson vor dem Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) am Mittwochnachmittag dürfte als denkwürdiger Moment in die Parlamentsgeschichte eingehen. Denn die Kommissarin versuchte, sich zu verteidigen – das aber ging gründlich schief.
Von Falk Steiner
Der zuständige Industrieausschuss im Europaparlament (ITRE) beschließt seine Position zum Gesetz zum Hochlauf der Null-Emissionstechnologien in Europa (NZIA). Der Anwendungsbereich des Gesetzes soll gegenüber dem Kommissionsvorschlag erweitert werden.
Von Redaktion Table
Das erste Forum der EU-Infrastruktur-Initiative wartet mit Ankündigungen und Unterzeichnungen zu etlichen neuen Projekten auf. „Global Gateway“ scheint — zumindest auf Papier — in Schwung zu kommen. In Afrika möchte sich Brüssel zusammen mit den USA den Zugang zu wichtigen Rohstoffen sichern.
Von Amelie Richter
Die EU will beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Ukraine ihre Unterstützung versichern und auf humanitäre Hilfe für die Palästinenser im Gazastreifen drängen. Über genaue Formulierungen wird bis zuletzt gerungen.
Von Stephan Israel