Zu viele Abgase, zu wenig Maßnahmen. Der Verkehrssektor ist das Problemkind beim Klimaschutz in Deutschland und Europa. Jetzt hat er die Chance, zum Musterknaben zu werden, schreibt Kim Kohlmeyer von T E. Doch dafür müsse das Verkehrsministerium aufhören zu bremsen.
Von Experts Table.Briefings
Eine Gruppe von Europaabgeordneten um den Grünen Piernicola Pedicini will im Plenum ein Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Abstimmung stellen. Ihre Israel-Politik soll kritisiert werden.
Von Redaktion Table
Die französische Regierung verschärft ihre Regeln zum Umweltbonus für Elektroautos und startet ein Leasingprogramm für Geringverdiener. Der Protektionismus geht vor allem zulasten chinesischer Hersteller – das Klima hingegen könnte profitieren.
Von Carsten Hübner
Nur wenige Tage, nachdem die EU mit Japan ein Abkommen über grenzüberschreitende Datenströme abgeschlossen hat, hat sie nun mit Korea Verhandlungen über ein Abkommen über den digitalen Handel aufgenommen.
Von Corinna Visser
Bei der Förderung von grünem Wasserstoff durch die Europäische Wasserstoffbank droht nach Ansicht von Experten eine Verschwendung von öffentlichen Geldern. Betroffen sein könnten vor allem Produzenten in Süddeutschland.
Von Manuel Berkel
Der Digital Services Act ist in Kraft – zumindest für die größten Anbieter. Für die galt in Deutschland bislang das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Doch das ist jetzt außer Vollzug – und das deutsche Digitale-Dienste-Gesetz lässt weiter auf sich warten.
Von Falk Steiner
Wer sich über den Stand der Verhandlungen zum AI Act informieren möchte, der sollte Kai Zenner kennen. Der Büroleiter des EVP-Abgeordneten Axel Voss hat sich beim Thema KI einen Namen gemacht.
Von Corinna Visser
Die EU-Kommission hat eine französische Maßnahme in Höhe von 659 Millionen Euro zur Unterstützung des Batterieherstellers Verkor für die Erforschung und Entwicklung von Batterien für Elektrofahrzeuge genehmigt.
Von Leonie Düngefeld
Die G7 beschließen Leitlinien für KI, Deutschland will mit Frankreich und Italien auf dem Feld enger zusammenarbeiten und Joe Biden erlässt eine Executive Order zu KI – überall auf Welt werden neue Bedingungen für KI festgelegt.
Von Corinna Visser
