Der Niederländer Wopke Hoekstra hat gute Aussichten, erneut als EU-Kommissar nominiert zu werden. Allerdings wohl nicht als Klimakommissar. Als Favoritin für das Ressort wird die spanische Umweltministerin Teresa Ribera gehandelt.
Von Claire Stam
Die EU-Kommissionspräsidentin und EVP-Spitzenkandidatin punktet beim CDU-Bundesparteitag mit harter Kritik an der AfD. Und nennt selbst Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit rechten Parteien nach der Europawahl.
Von Till Hoppe
Die Kommission hat im Rahmen des DSA eine weitere Informationsanfrage an X gesendet. Diesmal geht es um die Inhaltemoderation und die Risikobewertung im Zusammenhang mit KI-Werkzeugen. Der Transparenzbericht hat bei der Behörde Fragen aufgeworfen.
Von Corinna Visser
Ende Mai beraten die EU-Energieminister darüber, wie sich der Ausbau der Stromnetze beschleunigen lässt. Im Entwurf der Schlussfolgerungen verlangen sie von der Kommission Leitlinien zur Kostenteilung und Hilfe beim Verhindern von Netzengpässen in den lokalen Verteilnetzen.
Von Manuel Berkel
Auch nach 16 Jahren kann sich der EU-Rat nicht zu einer Reform des EU-Antidiskriminierungsgesetzes entschließen. Zwar ist die Zustimmung dafür so groß wie nie – doch drei Länder melden im EPSCO Vorbehalte.
Von Alina Leimbach
Der Europäische Rechnungshof kritisiert, dass falsch ausgegebene EU-Mittel zu langsam zurückgefordert werden. Das sei die EU den Steuerzahlern schuldig.
Von Redaktion Table
Der Digitalverband Bitkom hat mit dem Bitkomat seinen eigenen Wahl-O-Mat entwickelt. Grünen-Spitzenkandidatin Terry Reintke war die erste, die sich den Fragen zur Digitalpolitik stellte. Weitere Politiker sollen folgen.
Von Corinna Visser
Im Juni soll der frühere EZB-Präsident Mario Draghi einen Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit Europas vorlegen. 13 zivilgesellschaftliche Organisationen kritisieren nun den Ansatz Draghis und die mangelnde Einbindung.
Von Till Hoppe
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat am Dienstag den Wahl-O-Mat für die Europawahl vorgestellt. Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert war dabei. Allerdings stimmte sein Ergebnis nicht zu 100 Prozent mit dem SPD-Ergebnis überein.
Von Corinna Visser
Als Studentin bekam sie einen ersten Eindruck davon, was kultureller Austausch bedeutet. Heute leitet Pia Ahrenkilde Hansen die Generaldirektion für Bildung, Jugend, Kultur und Sport der EU.
Von Redaktion Table
