Für Berlin wird die neue Regierung unter Dick Schoof keine einfache Partnerin. Die Koalition in Den Haag wird von Anfang an stark mit sich selbst beschäftigt sein. Doch es gibt auch Signale der Verlässlichkeit.
Von Stephan Israel
In einem zwölfseitigen Dokument gibt das Bundeswirtschaftsministerium einen Ausblick auf die zu erwartende Regulierung der nächsten EU-Kommission für den Stromsektor. Im Bereich Kapazitätsmechanismen will das BMWK besonders eine Lösung unter die Lupe nehmen.
Von Manuel Berkel
Spaniens Oberster Gerichtshof hält den Haftbefehl gegen den ehemaligen katalanischen Separatistenführer Carles Puigdemont wegen Veruntreuung von Geldern ausdrücklich aufrecht. Das kürzlich verabschiedete Amnestiegesetz sei auf ihn sowie zwei weitere Verurteilte nicht anwendbar.
Von Isabel Cuesta Camacho
Die EU-Länder hätten bis Sonntag ihre nationalen Energie- und Klimapläne (NECPs) bei der EU-Kommission einreichen müssen. 23 Länder sind dieser Vorgabe noch nicht nachgekommen, darunter auch Deutschland.
Von Lukas Knigge
Um zukunftsfähige Wirtschaftszweige in der EU zu ermöglichen, braucht es eine europäische Industriestrategie. Nationale Fragmentation kann sich Europa in der aktuellen weltwirtschaftlichen Lage nicht weiter erlauben, sagt der Chefökonom des ZOE Instituts, Jakob Haferle.
Von Redaktion Table
Die Kommission hält Meta vor, dass sein Modell gegen den Digital Markets Act (DMA) verstößt. Meta biete den Nutzern keine gleichwertige Alternative ohne personalisierte Werbung.
Von Corinna Visser
Das Lager des Präsidenten erleidet bei den Parlamentswahlen in Frankreich Schiffbruch. Der Einfluss Emmanuel Macrons schwindet dadurch auch auf europäischer Ebene weiter.
Von Till Hoppe
Das Lager des Präsidenten erleidet bei den Parlamentswahlen in Frankreich Schiffbruch. Der Einfluss Emmanuel Macrons schwindet dadurch auch auf europäischer Ebene weiter.
Von Till Hoppe
Die Behörden in Deutschland sind personell überfordert, weil es seit der Migrationskrise besonders viele Anträge zur Anerkennung von Berufsabschlüssen gibt. Der Europäische Rechnungshof kritisiert, dass es kein bundesweit einheitliches Online-System dafür gibt.
Von Markus Grabitz
Populistische Parteien wollen eine neue Fraktion im EU-Parlament bilden. Bewegungen aus Ungarn, Österreich und Tschechien sind an Bord. Das reicht noch nicht für eine Fraktion. Was macht die AfD?
Von Redaktion Table
