Die Entscheidung über den designierten Kommissar für Gesundheit und Tierwohl, Olivér Várhelyi, wird auf Mittwoch vertagt. Die Abgeordneten sind immer noch nicht zufrieden mit den Antworten auf nachgereichte Fragen. Strittig sind die Themen Abtreibungen und Impfen.
Von Manuel Berkel
Entgegen anderslautender Ankündigungen wollen die Sozialdemokraten in Litauen mit der populistischen Partei Morgenröte von Nemunas eine Regierung bilden. Deren Parteichef ist mehrfach durch antisemitische Aussagen aufgefallen. International gibt es scharfe Kritik.
Von Redaktion Table
Die Mitgliedstaaten haben der Kommission sieben Vorschläge für die Einrichtung von KI-Fabriken gemacht. Diese sollen Europas Führungsrolle im Bereich vertrauenswürdiger Künstlicher Intelligenz stärken.
Von Corinna Visser
Nach dem Hype ist Ernüchterung eingekehrt in der Wasserstoff-Wirtschaft. Bei einem Treffen der Renewable Hydrogen Coalition schieben Unternehmen und Analysten die jüngste Flaute auf zu wenig Förderung und Ökostrom, räumen aber auch eigene Blauäugigkeit ein.
Von Manuel Berkel
Ungarns Oppositionsführer Péter Magyar hat die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán beschuldigt, ihn systematisch zu bespitzeln. Er spricht von einem „ungarischen Watergate“.
Von Redaktion Table
Der AI Act ist in Kraft und die Fristen laufen. Deutschland muss aber noch einige Maßnahmen umsetzen, die sich nun verzögern werden. Es droht nicht nur ein Vertragsverletzungsverfahren, sondern auch die Gefahr, den Anschluss zu verpassen.
Von Corinna Visser
In einem Brief an die EU-Kommission fordern die Handels- und Außenminister von acht nord- und osteuropäischen Staaten, dass die EU die Importzölle auf möglichst viele russische Produkte weiter erhöht.
Von Marc Winkelmann
EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra hat seine Anhörung im EU-Parlament überstanden. Er wird auch weiterhin die Geschicke der Klimadiplomatie Europas leiten. Für Baku bringt das in unruhigen Zeiten zumindest ein klein wenig Kontinuität.
Von Lukas Knigge
Eine europäische Untersuchung zeigt, dass Temu mit einer Reihe von Praktiken gegen geltendes Verbraucherrecht verstößt. Die Kommission, Deutschland und andere Länder fordern den Händler auf, beim Verbraucherschutz nachzubessern.
Von Corinna Visser
In der ersten Woche der Anhörungen wurden 19 von 20 Kandidaten für die neue Kommission auf Anhieb bestätigt. In der Schlussphase zeichnen sich Schwierigkeiten ab: Die Bewerber aus Ungarn und Italien stoßen aus politischen Gründen auf Widerstand bei Liberalen und Sozialisten. Dadurch gerät auch die spanische Bewerberin in Gefahr.
Von Markus Grabitz
