In drei Stunden beantwortete der Kommissaranwärter Michael McGrath Fragen vom European Democracy Shield bis zur DSGVO. Er erläuterte Pläne, die Einhaltung der Empfehlungen des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit stärker mit dem Zugang zu EU-Mitteln zu verknüpfen.
Von Corinna Visser
Der designierte Innen- und Migrationskommissar Brunner zeigte sich in der Anhörung flexibel. Er stehe für eine „faire, aber entschlossene Migrationspolitik“, sagte Brunner. An einer Stelle wurde es manchen Abgeordneten aber zu viel.
Von Eric Bonse
Vielfach unspezifisch und unsicher in Detailfragen präsentierte sich die Kandidatin für das Umwelt-Ressort in der kommenden Kommission. Die Entscheidung des Ausschusses über ihre Empfehlung wurde vertagt.
Von Alex Veit
Einige deutliche Kernbotschaften hatte Ekaterina Sachariewa zu ihrer Anhörung mitgebracht: Abschaffung der überbordenden EU-Förderbürokratie, Aufstockung der nationalen FuE-Budgets und die Förderung von Frauen in Forschung und Innovation gehörten dazu.
Von Markus Weisskopf
Der designierte Energiekommissar Dan Jørgensen hat sich die klare Zustimmung des EU-Parlaments gesichert. Bei seiner Anhörung erklärte er niedrigere Energiepreise zu seiner Priorität, ohne jedoch konkret zu werden.
Von Manuel Berkel
Die abgebrochene UN-Konferenz zur Biodiversität hat auch Auswirkungen auf die COP29: Zwar wurde die Verbindung von Klima und Artenschutz betont, jedoch scheiterte ein Abschluss an der Frage, die auch die COP29 dominieren wird: Finanzen. Auch Europa stand auf der Seite der Blockierenden.
Von Bernhard Pötter
Eine Studie für den europäischen Automobilverband ACEA benennt gravierende infrastrukturelle und marktseitige Defizite beim Übergang zu emissionsfreien Fahrzeugen. Fehlende Ladepunkte, veraltete Stromnetze und die hohe Abhängigkeit von Rohstoffimporten gefährden demnach die europäischen Ziele.
Von Lukas Knigge
Mehr Wettbewerbsfähigkeit und mehr Nachhaltigkeit, dafür will sich Apostolos Tzitzikostas als Verkehrskommissar einsetzen. In der Anhörung vor Europaparlamentariern machte er deutlich, dass es beim Verbrenner-Aus bleiben soll: „Wir können hier nicht nachlassen.“ Er wurde von den Koordinatoren nominiert.
Von Markus Grabitz
Schengen sei in ernsthafter Gefahr, warnt Valérie Hayer. Nichts Geringeres als Freizügigkeit und Wohlstand stünden durch die Grenzkontrollen auf dem Spiel, schreibt die Vorsitzende der Renew-Fraktion im Europaparlament im Standpunkt.
Von Redaktion Table
Apple-Nutzer sollen mehr Wahlfreiheit bekommen: Der Tech-Gigant hat für sein Betriebssystem iPadOS einen Compliance-Bericht zum Digital Markets Act (DMA) veröffentlicht. Die Kommission will genau prüfen, ob die Änderungen ausreichen.
Von Corinna Visser
