Die Islamwissenschaftlerin Elke Kaschl Mohni leitet seit 2019 das Goethe-Institut in Brüssel. Das Alumni-Netzwerk mit Forschungskommissarin Iwanowa ist wichtig für sie.
Von Silke Wettach
Im Interview mit Europe.Table erklärt der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi, woran die Bildung einer neuen Fraktion gescheitert ist, welche Probleme er mit der Partei Die Linke hat und wie er die Opposition gegen Kommissionspräsidentin von der Leyen organisieren will.
Von Eric Bonse
Das Recht auf einen Anwalt gehört in der EU zu den Grundrechten von Verdächtigen und beschuldigten Personen. Das sieht die Kommission in Ungarn verletzt.
Von Redaktion Table
Hat die Strombörse Epex andere Börsenbetreiber teilweise vom Stromhandel ausgeschlossen? Die EU-Kommission beendet eine entsprechende Untersuchung und begründet dies mit einer Gesetzesänderung. Der Thinktank Bruegel kritisiert das.
Von Manuel Berkel
Seit 2018 ist die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Zum zweiten Mal untersucht die Kommission die Anwendung der Verordnung – und entdeckt Verbesserungsbedarf bei einheitlicher Auslegung und Durchsetzung.
Von Corinna Visser
Die Mitgliedstaaten hatten bis Mitte Februar Zeit, im Rahmen des DSA einen Digital Services Koordinator zu ernennen. Doch sechs Länder haben die Anforderungen nicht erfüllt.
Von Corinna Visser
Die EU erweitert ihr Freihandelsabkommen mit Singapur um ein Abkommen zum digitalen Handel. Es enthält Regeln zur Förderung des grenzüberschreitenden Datenverkehrs und zur Beseitigung ungerechtfertigter Handelsbarrieren.
Von Corinna Visser
Das bayrische Familiengeld könnte unvereinbar mit dem Unionsrecht sein. Denn Kinder im EU-Ausland bekommen teils weniger Geld. Österreich hat mit einer ähnlichen Regelung bereits vor dem EuGH verloren.
Von Alina Leimbach
Als stellvertretender Generaldirektor von OLAF will Andreas Schwarz die Betrugsbekämpfungsbehörde aus ihrer Nische im EU-Betrieb holen. Nach einer langen Karriere in der EU-Kommission ist er in Brüssel bestens vernetzt.
Von Redaktion Table
Ursula von der Leyen wurde von den Parteien der Mitte erneut zur Kommissionspräsidentin gewählt. Doch die EVP wird kaum darauf verzichten, einzelne Gesetzesvorhaben auch mithilfe von Rechten durchzusetzen. Streit ist absehbar.
Von Markus Grabitz
