Ein geplantes Treffen zu Gaslieferungen ist geplatzt. Kyjiw habe seine Teilnahme verweigert, teilte die slowakische Regierung mit. Die Kommission sucht nun nach einem neuen Termin.
Von Redaktion Table
Andrius Kubilius soll in den ersten 100 Tagen ein Weißbuch über die Zukunft der europäischen Verteidigung vorlegen. Doch der EU-Verteidigungskommissar kämpft gegen hohe Erwartungen und rote Linien einiger Mitgliedstaaten. Weshalb für Berlin schon das Timing ein Problem ist.
Von Stephan Israel
FPÖ-Chef Herbert Kickl verhandelt nun mit der ÖVP über eine gemeinsame Regierung. Seine Berufung zum Kanzler würde das Kräfteverhältnis in der EU weiter nach rechts verschieben. Für die Christdemokraten stellt sich die Frage der Abgrenzung nach rechts mit neuer Dringlichkeit.
Von Till Hoppe
Die Beteiligungsmöglichkeit zur EU-Binnenmarktstrategie hat begonnen. Interessierte müssen sich allerdings beeilen, die Frist läuft bis Ende des Monats.
Von Manuel Berkel
Sergey Lagodinsky, Vize der Grünen-Fraktion im Europaparlament, steht möglicherweise vor einem Wechsel in den Bundestag. Am Mittwoch stimmt der Pankower Kreisverband über die Aufstellung ab. Konkurrent ist Stefan Gelbhaar, der sich mit Vorwürfen sexueller Übergriffe konfrontiert sieht.
Von Markus Grabitz
Er dauerte nur etwa fünf Stunden. Doch der unangekündigte Blitz-Besuch von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Mar-a-Lago am Samstagabend zeigt die Stellung, die die Rechts-Außen-Frau eingenommen hat.
Von Almut Siefert
Nach dem Ende russischer Gasflüsse durch die Ukraine werden andere Routen wichtig für die Versorgungssicherheit. Eine große Leitung soll 2029 fertig werden und der Ukraine und der Slowakei neue Einnahmen bringen. Doch nationale Egoismen, die Folgen des russischen Überfalls und die allgemeine Abkehr vom Energieträger Gas erschweren zunehmend den europäischen Handel.
Von Manuel Berkel
Kommissionspräsident von der Leyen hat ihre externen Termine für die ersten beiden Januarwochen abgesagt. Grund ist eine schwere Lungenentzündung. Heikel ist der Ausfall vor allem mit Blick auf die Amtseinführung von Donald Trump.
Von Till Hoppe
Das Handels- und Investitionsabkommen TTIP mit den USA liegt seit 2017 auf Eis. Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, hat sich nun dafür ausgesprochen, die Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit der Trump-Administration wieder aufzunehmen.
Von Redaktion Table
Das rumänische Verfassungsgericht hatte das Ergebnis der ersten Runde der Präsidentenwahl annulliert und dies damit begründet, dass die Wähler manipuliert worden sein. Der Rechtsextremist Călin Georgescu klagt nun dagegen.
Von Redaktion Table
